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Im zweiten Anlauf

Landkreis erarbeitet neues Regionales Raumordnungsprogramm Im zweiten Anlauf

 Noch einige Jahre, bis 2021, hat der Landkreis Göttingen für die Aufstellung des neuen Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) Zeit. Mit ihm steuert der Landkreis, orientiert an Vorgaben von Bund und Land, die räumliche Entwicklung - etwa bei Wohn- und Gewerbegebieten oder Windrädern.

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Jede Gemeinde, führt der Verwaltungssprecher aus, könne sich gemäß ihres Eigenbedarfs weiterentwickeln, sich neuen Anforderungen anpassen und Bauplätze ausweisen.

Quelle: Archiv

Göttingen. „Eine Zersiedelung des ländlichen Raumes ist im Landkreis Göttingen kein Thema“, stellt Ulrich Lottmann, Pressesprecher des Landkreises, fest. Die Verwaltung habe in den vergangenen Jahren bei den Bauleitplänen der Kommunen darauf geachtet, dass Orte nicht über „das Maß“ hinaus in die Fläche hinein gewachsen seien.

„Definitiv“ ein Thema, so Lottmann, sei dagegen der anhaltende Rückgang der Bevölkerung, den es mit Entwicklungsvorstellungen der Kommunen in Einklang zu bringen gelte. Der Fokus des neuen RROP liege auf der Innen- vor der Außenentwicklung. Um Leerstände in den Ortsmitten zu verhindern, sollten bestehende Immobilien bei Bedarf umgenutzt, umgebaut oder auch abgerissen werden. Innerörtliche Brachflächen seien wieder zu nutzen.

Baugebiete

Jede Gemeinde, führt der Verwaltungssprecher aus, könne sich gemäß ihres Eigenbedarfs weiterentwickeln, sich neuen Anforderungen anpassen und Bauplätze ausweisen. Er reagiert damit auf Klagen von Kommunen über beschnittene Entwicklungsmöglichkeiten. An einem zentralen Ort der jeweiligen Gemeinden, dem Grund- oder Mittelzentrum, sei zudem eine großflächigere, über den eigenen Bedarf hinausgehende Siedlungsentwicklung möglich.

Weiterhin könnten Kommunen sogenannte Arbeits- und Wohnstättenschwerpunkte festlegen, an denen die Siedlungsentwickung über den eigenen Bedarf hinaus gebündelt werde. Das geschehe derzeit in Rosdorf und Bovenden. Das RROP benenne keine dieser Flächen konkret, sondern nur den betreffenden Ort.

Gewerbeflächen

„Grundsätzlich kann jede Gemeinde – orientiert an den örtlichen Verhältnissen – bei Bedarf neue Gewerbegebiete ausweisen“, betont Lottmann. Mit der Neuaufstellung des RROP werde es in diesem Punkt „keine neuen Einschränkungen“ geben. Erst wenn großflächige Gewerbeansiedlungen mit überregionaler Bedeutung geplant seien, erfolge eine Bewertung durch die Regionalplanung.

Windenergie

Das RROP, so Lottmann, benenne Vorrangflächen für die Nutzung von Windenergie. Grundlage sei der Windenergieerlass, den das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz im Jahr 2016 herausgegeben habe. Für den Altkreis Osterode ergebe sich daraus ein Orientierungswert von 485 Hektar (0,76 Prozent der Gesamtfläche) und für den Altkreis Göttingen von 1581 Hektar (1,58 Prozent).

„Im derzeit gültigen RROP für den Altkreis Osterode (1998) sind Vorrangstandorte mit einer Fläche von 476 Hektar festgelegt“, erklärt Lottmann. Das RROP des Altkreises Göttingen (2010) bestimme keine solchen Flächen. Derzeit erarbeite die Verwaltung ein Windenergiekonzept, das für den neuen Landkreis nach einheitlichen Kriterien Vorranggebiete ermittele. Ein Entwurf liege frühestens in zwei Jahren vor. mic

Zweiter Anlauf

Das neue Regionale Raumordnungsprogramm (RROP) des Landkreises Göttingen muss bis zum 31. Dezember 2021 rechtskräftig vorliegen. So sieht es das Fusionsgesetz vor. Bis dahin gelten die jeweiligen RROP der vormaligen Landkreise fort. Eine Neuaufstellung des RROP für den alten Landkreis Göttingen hatte der Kreistag im Dezember 2014 gestoppt.

Der Grund: Er hätte die Planung nicht mehr rechtzeitig vor der Fusion im November 2016 abschließen können. Das lag zum einen an bereits eigegangenen Stellungnahmen, die ein weiteres Beteiligungsverfahren erforderlich machten. Zum anderen legte das Land 2014 Änderungen an seinem Landesraumordnungsprogramm (LROP) von 2008 vor, die es einzuarbeiten hatte. Solange dies nicht erfolgt war, konnte der Landkreis nicht weiterarbeiten. Er muss seine Planung an das LROP anpassen.

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