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Landtag beschließt Fusionsgesetz

Große Mehrheit für Bildung des neuen Landkreises Göttingen Landtag beschließt Fusionsgesetz

Die Fusion der Landkreise Göttingen und Osterode am Harz ist beschlossen. Der Niedersächsische Landtag stimmte am Mittwochmittag mit großer Mehrheit für das „Gesetz zur Neuordnung der Landkreise Göttingen und Osterode am Harz“.

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Göttinger Kreishaus

Quelle: Heller

Damit ist knapp ein Jahr vor der Kreisfusion zum 1. November 2016 die letzte Hürde für die Bildung des neuen Landkreises Göttingen genommen.

„Mit diesem Beschluss des Landtages", kommentierte der Göttinger Landrat  Bernhard Reuter (SPD) die Abstimmung, "können wir die intensive und weit vorangeschrittene Vorbereitung der Kreisfusion vorantreiben. Am 1. November 2016 entsteht ein neuer, leistungsfähiger und zukunftsorientierter Landkreis Göttingen. Dafür arbeiten wir gemeinsam mit den Verantwortlichen im Landkreis Osterode, und dafür hat der Landtag heute den Weg frei gemacht.“

In der Landtagsdebatte am Mittwoch lobte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Initiative zur Kreisfusion. „Probleme werden nicht nur erkannt, sondern auch angepackt“, erklärte der Minister mit Blick auf die kommunal Verantwortlichen in Göttingen und Osterode. Die Entscheidung habe "großen Vorbildcharakter".

Auch nach dem Zusammenschluss, erläuterte Pistorius, "ist zwar ein Bevölkerungsverlust von rund zehn Prozent bis zum Jahr 2031 zu erwarten. Dieser Verlust kann aber in einem größeren Landkreis, der künftig rund 330 000 Einwohnerinnen und Einwohnern umfasst, deutlich leichter aufgefangen werden."

Mit der ersten Fusion zweier Landkreise seit der Strukturreform der 1970er-Jahre entstehe eine vierte große Gebietskörperschaft auf Kreisebene in Niedersachsen. „Ich bin überzeugt, dass diese Fusion Vorbildcharakter für andere haben kann“, sagte Pistorius.

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