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„Laufende Ermittlungen“ zu Salafismus

Polizei geht von mittlerer zweistelliger Zahl aus „Laufende Ermittlungen“ zu Salafismus

Die Polizei in Südniedersachsen befasst sich derzeit intensiv mit der lokalen Salafistenszene. Unter Flüchtlingen habe es in den vergangenen zwei Jahren jedoch keine Auseinandersetzungen gegeben, die auf Konflikte in den Herkunftsländern beruht hätten, erklärt die Polizei. Auch hätten sich keine Erkenntnisse ergeben, dass sich entsprechende Gruppierungen in Flüchtlingsunterkünften in der Region gebildet hätten.

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Quelle: dpa

Göttingen. Allerdings geht die Polizei von einer „Mehrzahl“ von Treffpunkten und Gebetsräumen in Göttingen aus, in denen sich Salafisten – ultrakonservative bis militante Muslime - treffen. Details nannte die Polizei „aus ermittlungstaktischen Gründen“ nicht. Die Zahl von gemäßigten bis militanten Salafisten setzt die Polizei „im mittleren zweistelligen Bereich“ an.

Mindestens zwei Göttinger sind nach früher bekannt gewordenen Erkenntnissen der Polizei in das Herrschaftsgebiet des „Islamischen Staats“ (IS) ausgereist. Einer von ihnen, ein 28-Jähriger, sprengte sich Mitte 2015 bei einem Selbstmordattentat in die Luft. Von dem zweiten Mann ist derzeit nichts bekannt. Ein weiterer Mann Ende 20, der in der Göttinger Südstadt unweit der Leine lebte, reiste ebenfalls zum IS. Diesen Fall bestätigt die Göttinger Polizei nicht, der Mann sendet allerdings weiterhin regelmäßig, Bilder und Propaganda aus dem IS-Gebiet.

Dazu kommt der Fall eines 20-Jährigen, dem Mitte 2015 erst der deutsche Pass, dann vor einigen Wochen der türkische Personalausweis abgenommen wurde. Auch hier hatten die Sicherheitsbehörden befürchtet, der Mann könne aufgrund seiner extremislamischen Ansichten ins syrische Kriegsgebiet ausreisen.

Auf die Frage, ob den Ermittlern weitere Fälle bekannt geworden sind, in denen sich Salafisten oder andere Moslems (auch Konvertiten) aus Göttingen dem „Islamischen Staat“ (IS) angeschlossen haben und zu diesem Zweck in den Nahen Osten ausgereist sind, erklärte die Polizei nur, „laufende Ermittlungen erlauben noch keine abschließende Bewertung“. Es gebe allerdings „entsprechende Verdachtsfälle“. Wegen dieser „aktuellen Ermittlungen“ könne dazu „nicht weiter Stellung genommen werden“.

Auch eine Nachfrage zu tatsächlichen oder möglichen Rückkehrern blieb ohne konkrete Antwort. Weil junge Menschen besonders im Fokus salafistischer Missionierung stünden, betreibe die Polizei zusammen mit anderen Stelle wie auch der Jugendhilfe „eine intensive Präventionsarbeit, um auf die mit einer salafistischen Radikalisierung verbundenen Gefahren aufmerksam zu machen und diesen entgegen zu wirken“, teilte die Polizei weiter mit.

Konflikte unter Flüchtlingen

Die CDU/FDP-Gruppe im Göttinger Stadtrat hat für die August-Sitzung eine Anfrage zu importierten Konflikten in Flüchtlingsunterkünften eingebracht. Die Gefahr bestehe, „dass mit längerer Verweildauer die Konflikte zwischen den einzeln Gruppen auch in Göttingen mit großer Wucht aufbrechen werden“.

 Insbesondere möchten CDU und FDP wissen, ob es in städtischen „Auseinandersetzungen innerhalb syrischer, afghanischer oder irakischer Gruppen“ gegeben habe, „die wahrscheinlich auf religiöse oder politische Differenzen zurückzuführen waren“. Falls ja, möchte die Gruppe wissen, wann und mit wie vielen Beteiligten dies geschehen sei.

Außerdem fragen die Ratsmitglieder, ob „spezielle Minderheiten, wie zum Beispiel syrische Christen“ eines besonderen Schutzes bedürften. CDU und FDP möchten darüberhinaus wissen, welche Möglichkeiten die Stadt zur Konfliktvermeidung und -entschärfung sieht und ob die Betreuer in den Einrichtungen solchen Konflikten gewachsen seien oder die Gefahr bestehe, „dass sie dann in diese mitgebrachten Konflikte zu sehr involviert werden“. Weitere Fragen gelten der Salafistenszene in Göttingen und möglichen Präventionsmaßnahmen. Eine Antwort soll die Stadtverwaltung in der Ratssitzung am Freitag, 19. August, geben. Beginn im Neuen Rathaus ist um 16 Uhr Uhr.

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