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Leineberg und Holtenser Berg bald mit neuen Ortsräten?

Grüne mit alter Idee Leineberg und Holtenser Berg bald mit neuen Ortsräten?

Die Grünen lassen eine alte Idee wieder aufleben: Künftig sollen auch Bürger einen eigenen Ortsrat wählen, für deren Stadtteil es bisher keine politische Vertretung unterhalb des Rates gibt. Mit diesem Vorschlag waren die Grünen und weitere Parteien 2006 gescheitert.

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Neues Rathaus Göttingen.

Quelle: Archivbild (Symbolfoto)

Göttingen. Weitere Ortsräte wollen sie jetzt erstmals bei der Kommunalwahl 2016 in zwei Stadtteilen etablieren: im Bereich Leineberg und Holtenser Berg.

In erster Linie wird Göttingen vom Rat regiert. Traditionell gibt es aber in den Ortsteilen, die früher eigenständige Gemeinden waren, auch gewählte Orsträte. Sie haben bei vielen Ratsentscheidungen Anhörungsrechte und verfügen über einen eigenen Etat für sublokale Projekte.

Viele Stadtbereiche fallen allerdings durch dieses Raster: nämlich die Innenstadt und alle mit der Zeit bebauten Bereiche zwischen den alten Dorfgrenzen. Dazu gehören zum Beispiel das Ostviertel, die Südstadt, die Nordstadt und die Weststadt.

Oberbürgermeister legte Veto ein

Vor etwa zehn Jahren wollten die Grüne – stark unterstützt von SPD und Linken – schon einmal weitere Ortsräte etablieren. CDU und FDP setzten eher auf Bürgerforen ohne ein gewähltes Gremium. Die drei Antrags-Fraktionen setzten sich im Rat durch, aber der ehemalige Oberbürgermeister Jürgen Danielowski (CDU) legte sein Veto ein und bekam von der Landesregierung (CDU/FDP) Recht.

Ihr Hauptargument: Die Bewohner in den avisierten neuen Ortsratsbereichen bildeten keine „gewachsene engere Gemeinschaft“ wie ein altes Dorf. Das ist so im niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz definiert. Genau hier aber sehen die Grünen jetzt eine neue Chance: Das Gesetz soll geändert werden, daher haben sie mit der SPD einen Brief ans Innenministerium geschrieben.

Ihre Hoffnung: eine neue Vorgabe, die „problemlos“ Ortsräte für ganz Göttingen ermöglicht. Schon im Vorgriff aber sollten bereits zur nächsten Kommunalwahl zusätzliche Ortsräte in den Stadtteilen gebildet werden, die die bestehenden Voraussetzungen erfüllen: Leineberg und der Holtenser Berg. Wie weit diese dann greifen, sei noch offen, so Grünen-Fraktionschef Rolf Becker.

Über den Antrag berät der Rat am Freitag, 14. März, ab 16 Uhr im Neuen Rathaus.
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