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Nach den Morden von Paris: Polizei und Staatsschutz in Niedersachsen aktiv

„Enger Kontakt“ Nach den Morden von Paris: Polizei und Staatsschutz in Niedersachsen aktiv

Nach wie vor üben sich die Sicherheitsbehörden in Südniedersachsen nach den Attentaten von Paris in Geheimniskrämerei. Konkrete Tageblatt-Anfragen nach besonders schutzwürdigen Einrichtungen wie beispielsweise Moscheen und entsprechenden Maßnahmen bleiben im Detail weiterhin unbeantwortet.

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Auch die Ditib-Moschee in Göttingen soll vor Übergriffen geschützt werden.

Quelle: Hinzmann

Göttingen. Die Polizei vor Ort stehe „in engem Kontakt“ mit muslimischen Einrichtungen und Moscheengemeinden, erklärt Uwe Schwellnus, Sprecher des Landeskriminalamts (LKA).

Ebenso werde die Gefährdungslage für israelische oder jüdische Einrichtungen fortlaufend geprüft. „Unter dem Eindruck der generellen Gefahrensituation“ würden „bereits umfangreiche polizeiliche Maßnahmen zum Schutz der niedersächsischen jüdischen Einrichtungen durchgeführt“.

Auch die Göttinger Polizeidirektion sei entsprechend aktiv, erklärte Direktionssprecherin Margret Reinecke. Die lokalen Polizeidienststellen stünden mit den Moscheevereinen und anderen Einrichtungen „auch im Hinblick auf gefährdungsrelevante Aspekte für Personen oder Einrichtungen dieser Institutionen im ständigen Dialog“.

Keine konkreten Angaben

Alle ihre Kollegen seien „sowohl hinsichtlich potentiell bestehender Gefahren für Einrichtungen der Medien, aber auch für Einrichtungen von Moscheevereinen sensibilisiert“. Über konkrete Maßnahmen wolle Polizei hingegen „keine konkreten Angaben“ machen.

Nicht minder bedeckt geben sich die Sicherheitsbehörden bei Fragen zur Überwachung von IS-Sympathisanten, bereits ausgereisten potenziellen IS-Kämpfern und möglichen Rückkehrern aus dem Kampfeinsatz in Syrien oder dem Irak. Auch hier verweist die Polizeiinspektion Göttingen auf die -Direktion, die auf das LKA.

Dessen Sprecher Uwe Schwellnus bestätigt zwar immerhin, dass man aktuell von einer Zahl von Personen „im niedrigen zweistelligen Bereich“ ausgehe. Mit „Rücksicht auf laufende Ermittlungen und um deren Erfolg nicht zu gefährden“ könne über laufende polizeiliche Maßnahmen „keine detaillierten Ausführungen gemacht werden“. Es würden auch keine Zahlen zu einzelnen Regionen genannt.

Verdächtige werden überwacht

Es würden allerdings „gegen diese Personen Gefahrenermittlungen oder strafprozessuale Ermittlungsverfahren geführt“. Die „Ausgestaltung der in diesem Zusammenhang zur Verfügung stehenden polizeilichen Maßnahmen ergeben sich unter Berücksichtigung des Einzelfalls aus dem Niedersächsischen Gefahrenabwehrrecht oder aus der Strafprozessordnung.“

Mit anderen Worten: Verdächtige werden überwacht, abgehört, beschattet oder gegebenenfalls als Gefährder angesprochen.

Nach Tageblatt-Informationen sollen es allein aus Niedersachsen knapp 30 Personen sein, die in Syrien und im Irak kämpfen oder gekämpft haben. Diese kommen offenbar überwiegend aus den Bereichen Hannover, Celle und Braunschweig/Salzgitter. Die Zahl der Rückkehrer dürfte bei höchstens fünf liegen.

Keine Ermittlungen in Göttingen

Sie werden nach Tageblatt-Erkenntnissen rund um die Uhr von Staatsschutz-Beamten der zuständigen Polizeidirektionen beschattet. Es gibt keinen konkreten Hinweis darauf, dass auch Menschen aus dem Raum Göttingen zu diesem Personenkreis zählen könnten.  

Das deckt sich mit der Auskunft der Staatsanwaltschaft Göttingen: Es gebe in Göttingen und Umgebung kein Ermittlungsverfahren gegen Personen, die im Irak oder Syrien im Einsatz sind oder zurückgekehrt seien, sagt deren Sprecher Andreas Buick.

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