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Nach verpatzter Einsatzleitstelle: Land will Göttingen entschädigen

Stadt fordert 1,4 Mio. Euro Nach verpatzter Einsatzleitstelle: Land will Göttingen entschädigen

Das Land Niedersachsen ist offenbar bereit, der Stadt Göttingen für die abgesagte gemeinsame Leitstelle mit der Polizei eine Entschädigung zu zahlen. Nach entsprechenden Signalen werde jetzt über die Höhe verhandelt, bestätigt Stadtkämmerer Hans-Peter Suermann.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Etwa 1,4 Millionen Euro hatte die Stadt bereits vor einem Jahr vom Innenministerium für ihre bereits geleistete Arbeit und für Fremdgutachten zum Bau einer gemeinsamen großen Leitstelle gefordert. In den einst geplanten Neubau für etwa 13 Millionen Euro wollten Polizei, Stadt und Landkreis Göttingen alle Einsätze von Polizei, Feuerwehren und Rettungsdiensten koordinieren. Die Stadt Göttingen hatte die Planungshoheit und sollte das Projekt vorfinanzieren. Dann stieg die Polizei überraschend aus, die Stadt reagierte verschnupft und präsentierte eine Rechnung für die bis dahin geleistete Arbeit.

 
Inzwischen habe die Göttinger Polizeidirektion in Absprache mit dem zuständigen Ministerium einen möglichen Regress-Rahmen genannt, so Suermann. Eine Summe, die sich Stadt und Landkreis als Betreiber der kommunalen Leitstelle „in etwa auch so vorstellen können“. Wann es dazu eine Entscheidung gibt, sei offen.

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