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Neubau der THW-Unterkünfte Göttingen und Osterode verzögert sich

Bürokratischer Stillstand Neubau der THW-Unterkünfte Göttingen und Osterode verzögert sich

Eigentlich war das Technische Hilfswerk (THW) zuversichtlich, Anfang kommenden Jahres eine neue Unterkunft beziehen zu können. Doch das Projekt verzögert sich. Grund: bürokratisches Gerangel zwischen Oberfinanzdirektion und Bundesministerien.

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T. Oppermann (links), J. Trittin

Quelle: Archiv

Grone/Osterode. Derzeit haust das THW in einem Container-Provisorium an der Industriestraße in Grone. Das alte Gebäude war baufällig geworden, ein Neubau notwendig. Voraussetzung dafür ist ein sogenannter Musterraumbedarfsplan. Einen solchen aus dem Jahr 2013 gibt es zwar, aber: Dieser Plan ist noch nicht offiziell genehmigt. Und in dem rechtskräftigen Vorgänger-Bedarfs aus dem Jahr 2008 ist der Göttinger Neubau noch nicht vorgesehen. Die Folge: Die für die Genehmigung des Neubaus zuständige Oberfinanzdirektion versagt dem Projekt bislang seine Zustimmung. Noch nicht einmal die Bauunterlagen können in Auftrag gegeben werden. Wann der neue Bedarfsplan einschließlich Göttinger Neubau genehmigt wird, ist ungewiss, sagt die THW-Geschäftsführerin Dagmar Thomitzek: Dafür eingebunden werden müssen gleich zwei Ministerien – das für das THW zuständige Bundesinnenministerium und das Bundesfinanzministerium. Das kann dauern, befürchten die THW-Mitglieder. „Die Bundesrepublik“, sagt ein THW-Mitarbeiter, „geht mit ihren ehrenamtlich engagierten Leuten hier nicht gerade glücklich um.“ Ein gleichgelagertes Problem hat auch das THW Osterode, wo ein Neubau ebenfalls dringend benötigt wird.

 
Um die Blockade zu umschiffen, strebt das THW jetzt eine Sondergenehmigung an. Die hat die Bonner THW-Leitung jetzt beim Bundesinnenministerium beantragt. Dafür wollen sich nun auch die Göttinger Bundestagsabgeordneten Jürgen Trittin (Grüne) und Thomas Oppermann (SPD) einsetzen. Trittin will das Problem im Bundestag jetzt mit einer Kleinen Anfrage an das Bundesinnenministerium angehen.

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