Volltextsuche über das Angebot:

20 ° / 13 ° Regenschauer

Navigation:
Neustart nach „super Entwicklung“

Erster Doppelhaushalt Neustart nach „super Entwicklung“

Es ist ein „solides“ Werk sagt Göttingens Kämmerer Hans-Peter Suermann, „wir kommen gerade so auf die schwarze Null“. Und Göttingens Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) beschreibt es als „gedämpft optimistische Kalkulation“ ohne „riskante“ Hoffnungsgrößen.

Voriger Artikel
Verwaltung sieht Mängel beim Mängelmelder
Nächster Artikel
Feuer zerstört Auto

Größter Posten: Für 10,5 Millionen Euro baut Göttingen auf dem Sportplatz der Berufsfeuerwehr eine neue Leitstelle.

Quelle: CM

Göttingen. Immerhin wird es im nächsten Jahr bei den sogenannten ordentlichen Erträgen im laufenden Geschäft vermutlich einen kleinen Überschuss von 160 000 Euro geben und 2014 ein Plus von 1,1 Millionen Euro.

So sieht es jedenfalls der Etatplan vor, den die Verwaltung am Freitag im Rat der Stadt vorlegte. Erstmals stellt die Verwaltung damit einen Doppelhaushalt zur Diskussion, der alle regelmäßigen Einnahmen und Ausgaben sowie größeren Projekte über zwei Jahre festschreibt. Bis Dezember werden die Ratsfraktionen darüber beraten und dann den städtischen Haushaltsplan 2013/14 beschließen.

Der erste Göttinger Doppelhaushalt ist eine Art Neuanfang. Weil die kurzfristigen Liquiditätskredite und damit fälligen Zinsen immer rasanter stiegen, hat Göttingen mit dem Land einen sogenannten Zukunftsvertrag abgeschlossen. Gleich zu Beginn des nächsten Jahres übernimmt Niedersachsen 113,5 Millionen Euro der bisher aufgelaufenen Kassenkredite der Stadt (Tageblatt berichtete). Die noch übrig bleibenden Kassenkredite „können wir dann mit etwas Glück“ bis Ende 2014 abtragen, hofft Suermann, auch wenn die nebenstehende Grafik aus der Verwaltung zunächst noch eine Restschuld ausweist. Im Gegenzug für die Landeshilfe muss die Stadt aber zehn Jahre eisern sparen und ihre Ausgaben uneingeschränkt durch Einnahmen ausgleichen.

Mitgetragen werde dieser Neuanfang aber auch durch eine „super Entwicklung“ im vergangenen und in diesem Jahr, so Meyer. Durch die gute Konjunkturlage nehme die Stadt aus Gewerbe- und Einkommensteuern deutlich mehr ein als erwartet. Unter diesen Vorzeichen werde der Haushaltsplan 2013/14   durchgehend von der großen Entschuldungshilfe „überlagert“, so Suermann. Das Entschuldungshilfeprogramm werde „konsequent umgesetzt“, ergänzte Meyer. Dazu gehören zum Beispiel auch höhere Steuersätze für Grundbesitzer, Kürzungen im Kulturbereich oder Mehreinnahmen durch zusätzliche Parkscheinautomaten in weiteren Straßen.

Die Lichter gingen damit in Göttingen allerdings nicht aus, „wir investieren auch“, so Meyer: schwerpunktmäßig im Bereich Kinderbetreuung und Schulen, aber auch massiv für den Klimaschutz. Zu den größeren langfristigen Investitionen gehören der weitere Ausbau der Königsallee (drei Millionen Euro über beide Jahre), die weitere Sanierung der Geschwister-Scholl-Gesamtschule (1,3 Millionen Euro 2013 und 200 000 Euro 2014) sowie des städtischen Museums (gut 2,7 Millionen Euro über beide Jahre).

10,5 Millionen veranschlagt die Stadtverwaltung für den Bau einer neuen gemeinsamen Rettungsleitstelle von Polizei und Feuerwehren in ganz Südniedersachsen – auf der Sportfläche an der Berufsfeuerwehr. Die Stadt wird das Projekt umsetzen, das Geld aber bekommt sie bis auf 2,5 Millionen Euro Eigenanteil erstattet.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Martin Sonneborn in Göttingen

Martin Sonneborn in Göttingen - Antrag zur Namensänderung von Göttingen