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Niederlage für Eon

Wehr an der Werra Niederlage für Eon

In dem seit mehreren Jahren schwelenden Konflikt um das Wasserkraftwerk am „Letzten Heller“ an der Werra bei Hann. Münden haben die Betreiber endgültig eine Niederlage erlitten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg wies die Berufung des Energieunternehmens Eon gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen zurück.

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In dem seit mehreren Jahren schwelenden Konflikt um das Wasserkraftwerk am „Letzten Heller“ an der Werra bei Hann.Münden haben die Betreiber endgültig eine Niederlage erlitten.

Quelle: dpa/Symbolbild

Hann. Münden. Das Unternehmen wollte gerichtlich feststellen lassen, dass der norwegische Konzern Statkraft als seine Rechtsnachfolgerin – Statkraft hatte das Kraftwerk 2009 von Eon übernommen – nicht zur Unterhaltung der Wehranlage verpflichtet ist. Nach Ansicht des OVG haben die Göttinger Richter die Klage zu Recht abgewiesen.

Eon hatte das Werrawerk im Jahr 2000 durch die Übernahme von Preußen Elektra erworben, bevor es 2009 an Statkraft verkauft wurde. Da zu diesem Zeitpunkt bereits das Verfahren lief, führte Eon im Namen von Statkraft die Klage gegen den Staat weiter: Die Kraftwerksbetreiber seien nicht für die Instandhaltung der Anlage verantwortlich, weil ihnen das eigentliche Wehr nicht gehöre.

Zum Konflikt kam es erst 2005, als sich herausstellte, dass das Wehr große Schäden aufwies und mit Millionen saniert werden musste. Eon meinte, das Kraftwerk falle unter das Bundeswasserstraßengesetz, der Bund müsse zahlen.

Anders das OVG: Die Werra sei erst ab etwa 90 Meter flussabwärts unterhalb des Wehrs Bundeswasserstraße. Außerdem sei die Anlage ausschließlich zur Stromerzeugung errichtet worden. Es liege auf der Hand, dass sie sich auf Dauer zur Unterhaltung des Wehrs verpflichten wollte. An der Unterhaltspflicht des Betreibers habe sich nichts geändert (AZ: 13 LB 183/12). nie/hein

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