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Göttingen wieder „dauerhaft leistungsfähig“

Zukunftsvertrag vorzeitig beendet Göttingen wieder „dauerhaft leistungsfähig“

Das Land Niedersachsen hat den Doppelhaushalt der Stadt Göttingen für 2017/18  genehmigt. Damit kann sie alle geplanten Ausgaben und Zuschüsse ab sofort leisten und auszahlen. Zugleich attestierte das Innenministerium der Stadt die wiedererlangte dauerhafte Leistungsfähigkeit.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. „Das gleicht einem Ritterschlag“, zitierte Kämmerer Hans-Peter Suermann am Dienstag im Finanzausschuss des Rates den Oberbürgermeister der Stadt, Rolf-Georg Köhler (SPD). Mit der jetzigen Feststellung des Landes zur Finanzsituation der Stadt sei auch der vor fünf Jahren beschlossene Zukunftsvertrag zwischen Stadt und Land beendet - und das fünf Jahre früher als geplant. 2012 hatte Niedersachsen nach zähem Ringen sämtliche aufgelaufenen Schulden und Defizite der Stadt in Höhe von 113 Millionen Euro (mit Auszahlung Anfang 2013) übernommen. Zugleich hatte sich die Stadt verpflichtet, zehn Jahre lang äußerst sparsam zu wirtschaften und keine neuen Haushaltsdefizite aufzubauen. Die Folge waren spürbare Einschränken besonders im Bereich freiwilliger Ausgaben und Zuschüsse der Stadt - auch bei den jährlichen Haushaltsberatungen. 

Mit dem Testat der wiedererlangten Leistungsfähigkeit durch ausgeglichene Einnahmen und Ausgaben auch in den folgenden Jahren erfülle Göttingen die Bedingungen des Zukunftsvertrages vorzeitig, so Suermann. „Das sollte uns aber nicht von der Verpflichtung entbinden, weiterhin sparsam zu wirtschaften“, mahnte der Ausschussvorsitzende Ludwig Theuvsen (CDU).

Fast in den Hintergrund rückte vor dieser Mitteilung die Information, dass das Land am Montag auch den Etatplan der Stadt für die Jahre 2017 und 2018 genehmigt hat - ein 870-Millionen-Euro-Paket mit ausgeglichenen Einnahmen und Ausgaben unter anderem für bessere Schulen, Straßen und Kulturförderung.

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