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Northeim treibt Außenstände mit Ventilwächtern ein

„Geld oder Plattfuß“ Northeim treibt Außenstände mit Ventilwächtern ein

Kleine Investition, große Wirkung: Seit dem vergangenen Jahr setzt die Stadt Northeim sogenannte Ventilwächter ein, um säumige Schuldner dazu zu bringen, ihre Außenstände zu begleichen.

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Torsten Pleiß bringt einen Ventilwächter an einem Autoreifen an.

Quelle: nie

Northeim. Mit Erfolg: „Seitdem wir die Ventilwächter anwenden, ist die Zahlungsmoral der Bürger schlagartig nach oben gegangen“, sagt der stellvertretende Leiter der Stadtkasse, Torsten Pleiß. Schon die Ankündigung, dass die Stadt künftig diese Art Wegfahrsperre einsetzen werde, habe eine deutliche Steigerung der Zahlungseingänge bewirkt.

 
Ähnlich wie viele andere Kommunen hat auch die Stadt Northeim immer wieder das Problem, dass Bürger trotz mehrfacher Mahnung ihre Steuern oder Gebühren nicht bezahlen. Sie ignorieren Grundsteuerbescheide, zahlen keine Steuern für den Hund, bleiben die Beiträge für die Rentenversicherung schuldig oder werfen Bußgeldbescheide einfach unerledigt in den Papierkorb. Häufig muss die Kommune auch im Rahmen der Amtshilfe für andere öffentliche rechtliche Körperschaften Geld einzutreiben versuchen, beispielsweise wenn sich Einwohner aus Northeim im Urlaub im Ausland einen Strafzettel eingehandelt und diesen nicht bezahlt haben. Inzwischen seien in der Schuldnerkartei 7000 Menschen erfasst, die in den vergangenen Jahren Außenstände bei der Stadt hatten beziehungsweise derzeit noch haben, sagt Pleiß.

 
Die Stadt Northeim setzt die Ventilwächter vor allem bei hartnäckigen Zahlungsverweigerern ein, die der Stadt einen erheblichen Betrag schulden. Die Ventilwächter dienen vor allem der Abschreckung. Das Druckmittel funktioniert vor allem deshalb so gut, weil es die Betroffenen in ihrer Mobilität und damit in ihrem gewohnten Alltagsleben einschränkt. Außerdem sind die Ventilwächter sehr einfach zu handhaben: Die Mitarbeiter der Vollstreckungsabteilungen montieren die gelben Aufsätze auf die Ventile der Autos oder Motorräder der säumigen Schuldner und versehen das Fahrzeug mit einem Pfandsiegel. Dieses darf dann nicht mehr bewegt werden. Außerdem bringen sie gut sichtbare Hinweisschilder in Leuchtfarben an, die vor einer Benutzung der gepfändeten Fahrzeuge warnen. Erst wenn der säumige Zahler seine Schulden bei der Stadtkasse beglichen hat, entfernt der Vollstreckungsbeamte mit dem passenden Schlüssel den Ventilaufsatz wieder.

 
Wer trotz dieser Warnungen mitsamt den Ventilwächtern losfährt, kommt nicht weit: Sobald das Fahrzeug schneller als Tempo 15 fährt, entweicht die Luft aus dem Reifen. Nach wenigen hundert Metern ist der Reifen platt. Wer dagegen versucht, die Apparatur mit Gewalt zu entfernen, beschädigt automatisch das Ventil und handelt sich ebenfalls einen Plattfuß ein. Teuer wird es in jedem Fall: Schuldner, die per Ventilwächter lahm gelegt wurden, müssen neben ihren Außenständen auch noch eine Pfändungsgebühr zahlen.

 

Von Heidi Niemann

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