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Ortsräten in der Region Göttingen gehen die Kandidaten aus

Vorsteher statt Ortsräte Ortsräten in der Region Göttingen gehen die Kandidaten aus

Die jahrzehntelang festgefügte Welt der Ortsräte in der Region ist in Bewegung: In der Stadt wollen Bürger von diesbezüglich nicht repräsentierten Stadtteilen neue Gremien schaffen, auf dem Lande sollen Ortsräte aufgelöst werden. Aktuell fordert die SPD-Linke-Gruppe im Rosdorfer Gemeinderat die Ortsräte auf, in ihren Ortschaften Bürgerversammlungen über ihre Zukunft abzuhalten.

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Göttingen/Rosdorf. In den vergangenen Wahlen, begründet SPD-Fraktionschef Jörg Kunkel den entsprechenden Antrag für die Gemeinderatssitzung, „wurde es zunehmend schwieriger, ausreichend interessierte Bürger zu finden, die sich für die Wahl zur Verfügung stellen. In einigen Ortsräten sind die Ersatzkandidaten aufgebraucht. Eine vollständige Besetzung der Ortsräte ist nicht mehr möglich.“

Genau das ist fatal: „Laut Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz“, erklärt Landkreis-Sprecher Ulrich Lottmann, „wird eine Vertretung aufgelöst, sobald die Hälfte der Sitze unbesetzt ist. Dies gilt auch für Ortsräte.“ SPD und Linke im Rosdorfer Gemeinderat sollen dieses Dilemma durch die Bestimmung von Ortsvorstehern lösen – diese Möglichkeit sieht ebenfalls das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz vor.

In der Stadt Göttingen gibt es hingegen eine gegenläufige Bewegung. Vor allem SPD und Grüne wollen die Neugründung von Ortsräten für einzelne Stadtteile vorantreiben. So sollen es zusätzliche gewählte Gremien beispielsweise in der Innenstadt, der Oststadt und der Weststadt geben. Und die Linken kritisieren, dass 60 Prozent der Göttinger Bürger nicht durch einen Ortsrat politisch vertreten werden. CDU und FDP sind hingegen mehrheitlich gegen neue Ortsräte. Ihr Argument: Neue Ortsräte könnten zu Lasten der bestehenden Gremien gehen – vor allem finanziell.

Im Landkreis hingegen ist der erste Ortsrat tot. Im Duderstädter Stadtteil Fuhrbach unterschritt der Ortsrat nach Rück-tritten und Umzügen die für die Beschlussfähigkeit notwendige Mindestzahl an Mandatsträgern. Die Folge: Die Fuhrbacher müssen Ende Mai einen neues Versuch unternehmen, einen funktionsfähigen Ortsrat zu wählen. Noch bis Montag, 27. April, können bei der Duderstädter Stadtverwaltung Wahlvorschläge eingereicht werden.

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Von Redakteur Matthias Heinzel

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