Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / -3 ° Regenschauer

Navigation:
Ortsrat Fuhrbach: Aufgaben auf 22 Schultern verteilt

Thema des Tages Ortsrat Fuhrbach: Aufgaben auf 22 Schultern verteilt

Manchmal sind es Querelen, manchmal andere Gründe: Wenn mehrere Mitglieder eines Ortsrates ihr Mandat niederlegen, reichen Nachrücker oft nicht aus, um das Gremium am Leben zu erhalten. Oft finden sich neue ehrenamtliche Politiker. In einigen Orten gibt es statt einem Ortsrat nur einen Ortsvorsteher. Wer will eigentlich noch im Ortsrat mitarbeiten?

Voriger Artikel
Flecken Bovenden hat Prozess für mehr Jugendbeteiligung eingeleitet
Nächster Artikel
Lesesommer im Levinschen Park
Quelle: Hinzmann (Symbolbild)

Und plötzlich waren es nur noch fünf. Vor dieser Situation stand der Fuhrbacher Ortsrat im vergangenen Februar. Fünf bedeutete, weniger als sechs. Und damit weniger als die Hälfte der Mitgliederzahl im Ortsrat. Der Ortsrat musste aufgelöst werden, es folgen Neuwahlen. Heute sind es wieder elf.

 
„Die Größe des Ortsrates richtet sich nun einmal nach der Einwohnerzahl“, erklärt Beate Sommerfeld, damalige und jetzige Ortsbürgermeisterin in Fuhrbach. „Allerdings nach der im Jahr der Gebietsreform, 1973.“ Damals hätten rund 1100 Menschen in Fuhrbach gelebt. Heute sind es weniger als 900. Um die zu vertreten, glauben Sommerfeld und ihr Stellvertreter Frank Degenhardt, wäre eine Anzahl von neun optimal gewesen. „Möglicherweise würden sogar sieben reichen“, meint Degenhardt.

 
Einen Antrag auf Verkleinerung des Ortsrates hatten die Fuhrbacher gestellt, als sich abzeichnete, dass immer mehr Mitglieder das Gremium aus beruflichen Gründen oder aufgrund eines Umzugs verlassen würden – allerdings erfolglos. „Es sollte das Gleichheitsprinzip gelten“, begründet Sommerfeld ihren Vorstoß. Das Problem dabei: Eine Anpassung der Hauptsatzung hätte nicht nur Fuhrbach betroffen, sondern ganz Duderstadt. Die Ortsbürgermeisterin und ihr Stellvertreter haben den Rat der Stadt Duderstadt gebeten, sich bis zur Kommunalwahl im kommenden Jahr zu entscheiden.

 
Gewählt werden musste in diesem Jahr also noch unter den alten Voraussetzungen. Probleme, Kandidaten zu finden, habe es nicht gegeben, berichtet die Ortsbürgermeisterin. „Wir sind allesamt als parteilose für eine Wählergemeinschaft angetreten“, erklärt sie das Prinzip. Auf diese Weise sei es einfacher gewesen, Fuhrbacher für die „kleine Politik“ zu begeistern, die womöglich nicht in eine Partei eingetreten wären und auch nicht auf der Liste einer Partei stehen wollten.
Die Alternative, einen Ortsvorsteher einzusetzen, hielten beide für nur schwer umsetzbar. „Ich glaube, das würde hier nicht funktionieren“, sagt Sommerfeld. Degenhardt ergänzt: „Die Idee ist entstanden, als ein Ortsrat noch ganz andere Aufgaben wahrgenommen hat als wir heute.“

 
Heute können die Mitglieder des Ortsrates die anfallenden Aufgaben auf elf engagierte Parteilose verteilen. „Hier engagieren sich alle zum Wohle des Dorfes“, lobt Sommerfeld. Durch eine große Altersspanne, verschiedene soziale Umfelder, aus denen die Ortspolitiker stammen, unterschiedliche Berufsgruppen und breit gestreute Interessen sei der Ortsrat heute wieder an einem Punkt angelangt, an dem die Zahl elf kein Schreckgespenst mehr darstelle – und die Zahl fünf in weite Ferne gerückt ist. ne

 

Erst Ortsvorsteher, dann Bürgermeister

 

Ortsrat oder Ortsvorsteher? Seit der Kommunalwahl 2011 ist Sebastian Bause Ortsbürgermeister in Stockhausen. Ein Jahr zuvor ist der damals 23-Jährige noch zum Ortsvorsteher ernannt worden. Der CDU-Mann hat also schon beide Varianten der Interessensvertretung auf örtlicher Ebene wahrgenommen.

 
Es war Weihnachten 2011, als der junge Mann gefragt wurde, ob er nicht die Nachfolge des Ortsvorstehers Jürgen Kuhlmann antreten wolle. Bause sagt zu und wurde der wohl jüngste Ortsvorsteher im Landkreis Göttingen. „Kurz darauf aber begann schon die Diskussion, ober wir in Stockhausen nicht auch einen Ortsrat aufstellen wollen“ sagt Bause. Es musste zunächst ein Kandidatenliste zusammengetragen werden und die Resonanz war enorm. „Der Raum war voll, 80 bis 100 Bürgern sind damals zur Versammlung gekommen“, erinnert sich der heutige Ortsbürgermeister. Stockhausen hat nur rund 230 Einwohner. „Das Interesse war groß.“

 
Die Stockhausener gründeten eine überparteiliche Wählergemeinschaft und stellten eine zehnköpfige Liste zur Kommunalwahl 2011 auf. Bause holte knapp die meisten Stimmen. Seitdem arbeitet der ehemalige Ortsvorsteher nun als ehrenamtlicher Ortsbürgermeister.

 
„Es macht mir sehr viel Spaß“, sagt der 28-Jährige. „Wir haben viele Ideen, zu den Ortsratssitzungen kommen fast immer viele Bürger.“ Vor allem dann, wenn es um strittige Themen wie die Windkraft geht.

 

Nur ein Mitglied in Ischenrode

 

Der Ortsrat Ischenrode in der Gemeinde Gleichen ist der jüngste Fall: Der Ortsrat ist nicht mehr beschlussfähig – nur noch ein Mitglied sitzt dort, vier von fünf Mitgliedern haben ihr Mandat niedergelegt. Grund dafür waren Vorwürfe gegen den Ortsbürgermeister, der daraufhin sein Amt niederlegte, drei weitere Mitglieder folgten ihm. Die als „völlig haltlos“ bewerteten Vorwürfe waren als anonymer Brief eingegangen und betrafen die Nutzung des Dienstwagens als Berufsfeuerwehrmann in Göttingen.  

 
Die Kommunalaufsicht beim Landkreis muss nun entscheiden, ob ein neuer Ortsrat oder nur ein Ortsvorsteher gewählt wird. Viele Ischenröder bezweifeln, dass sich genügend Kandidaten für eine Neuwahl finden lassen.

 
Ausgerechnet das Dorf Ischenrode hatte in den 1970er-Jahren als kleines revolutionäres Dorf dafür gesorgt, dass Ortschaften mit weniger als 400 Einwohnern in Niedersachsen überhaupt eigene Ortsräte wählen dürfen. Bis 1979 gab es dort nur einen Ortsvorsteher mit Vertretung. bib

 
Ideen und Engagement der Bürger und ehrenamtlichen Ortsratsmitglieder allerdings sind  nicht alles. „Viele Bürger haben erkannt, dass ein Ortsrat keine Entscheidungen auf Gemeindeebene treffen kann“, sagt er. Das Gremium werde zwar gehört, die eigentliche Entscheidung aber werde im Friedländer Rat getroffen. „Unsere Entscheidungsgewalt hat nur einen begrenzten Rahmen“, so der Ortsbürgermeister. Das hätten viele der damaligen Bewerber nicht gewusst. Sie können nicht darüber entscheiden, welche Baumaßnahmen ausgeführt werden, sondern nur, in welcher Reihenfolge. Das habe in Stockhausen zwar zu einer gewissen Ernüchterung geführt. Die Bereitschaft aber, für die nächste Kommunalwahl wieder einen Ortsrat aufzustellen, hält Bause trotzdem für hoch. „Wir hätten nur gerne etwas mehr Entscheidungskompetenz.“

 
Denn das Votum eines Ortsrates habe doch ein stärkeres Gewicht, als das eines einzelnen Ortsvorstehers. Der agiere ja als Hilfsbeamter für die Gemeinde. Dieses Ehrenbeamtenverhältnis hat Bause auch heute noch. bib

 

Neu gewählt im Januar: Gladebeck

 

Vier Rücktritte von Mitgliedern des neunköpfigen Ortsrates sind im vergangenen Jahr der Grund gewesen, warum der Ortsrat in Gladebeck neu gewählt werden musste. Im Januar traten dann aber genügend Kandidaten in dem Hardegeser Ort an, um einen neuen Ortsrat zu stellen.

 
Die Neuwahl des Ortsrats Ende Januar war nötig geworden, weil das bei der Kommunalwahl 2011 gewählte Gremium im September aufgelöst wurde. Weniger als die Hälfte der Mandate waren nach den Rücktritten noch besetzt. Laut Kommunalverfassung muss ein Ortsrat in solchen Fällen aufgelöst werden. Von 949 Wahlberechtigten in dem Dorf mit knapp 1200 Einwohnern gaben 461 Bürgern ihre Stimme ab. bib

 

Neu gewählt im März: Elvese

 

Auch in Elvese ist im  März einer neuer Ortsrat gewählt worden – auch dort waren Mitglieder, unter anderem der Ortsbürgermeister, zurückgetreten. In Elvese waren nur noch zwei von fünf Plätzen im Ortsrat besetzt. Dennoch: Auch in dem kleinen Dorf traten im März genügend Kandidaten an, um einen neuen Ortsrat zu bilden. bib

 

Mehr oder weniger Ortsräte

 

Anders als in vielen Ortschaften in der Region wird in der Stadt Göttingen darüber diskutiert, neue Ortsräte zu schaffen. In der Gemeinde Rosdorf hingen gab es einen gegenläufigen Ratsantrag. Weil es  immer schwieriger werde, ausreichend interessierte Bürger zu finden, die sich für die Wahl zur Verfügung stellen, soll geprüft werden, ob stattdessen in kleinen Orten nur Ortsvorsteher eingesetzt werden sollen. In einigen Ortsräten seien laut SPD und Linken die Ersatzkandidaten aufgebraucht. Eine vollständige Besetzung der Ortsräte nicht mehr möglich.“

 
In der Stadt Göttingen wollen vor allem SPD und Grüne  neue Ortsräte – beispielsweise in der Innenstadt, der Oststadt und der Weststadt – installieren. CDU und FDP sind mehrheitlich gegen neue Ortsräte weil diese zu Lasten der bestehenden Gremien gehen – vor allem finanziell. bib

 

Kompetenzen
Der Ortsrat vertritt die Interessen der Ortschaft, die Mitglieder werden für die Dauer von fünf Jahren gewählt, an der Spitze steht ein Ortsbürgermeister. Wie die Stadt Göttingen mitteilt, darf der Ortsrat beispielsweise folgendes entscheiden (wenn die Bedeutung nicht über den Ort hinausgeht): Ausstattung und Benutzung der öffentlichen Einrichtungen im Ort, wie Schulen oder Dorfgemeinschaftshäuser. Die Reihenfolge von Arbeiten an Straßen und Plätzen  einschließlich der Beleuchtung. Pflege des Ortsbildes, Förderung von Vereinen, Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums in der Ortschaft. Zudem ist der Ortsrat in allen wichtigen Fragen für den Ort rechtzeitig anzuhören. bib
Voriger Artikel
Nächster Artikel
Weihnachtsdeko in Göttingen und Umgebung