Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 6 ° wolkig

Navigation:
Ortsvorsteher statt Ortsräte in Rosdorf?

Hitzige Diskussion Ortsvorsteher statt Ortsräte in Rosdorf?

Hitzig wird zurzeit die Diskussion um die Funktionsfähigkeit von Ortsräten in der Gemeinde Rosdorf geführt. SPD und Linke im Gemeinderat wollen die Möglichkeit eröffnen, statt Ortsräten sogenannte Ortsvorsteher einzusetzen.

Voriger Artikel
Geschichte der Burg Plesse von ThOP und Freunden der Burg Plesse
Nächster Artikel
Personalräte halten an Klassenfahrtenboykott fest

Rosdorfer Rathaus

Quelle: Mischke

Rosdorf. Grüne und vor allem die CDU wollen Ortsräte erhalten, wo immer es auch geht, die Hürden für die Einführung von Ortsvorstehern sehr hoch setzen.

Das Problem: Vor allem in kleineren Orten haben die Parteien das Problem, genügend Kandidaten zu finden. Nur mit Mühe und Not können Ortsräte nach Wahlen besetzt werden.

Deshalb möchten sie die Ortsräte mit Unterstützung der Gemeindeverwaltung bitten, in ihren jeweiligen Ortschaften Bürgerversammlungen abzuhalten. Dort soll unter anderem die im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NkomVG) vorgesehene Möglichkeit erörtert werden, Ortsvorsteher bestimmen zu lassen. „Im Anschluss sollen die Veranstaltungen von den Ortsräten und durch die Verwaltung im Hinblick auf das Meinungsbild ausgewertet werden“, heißt es in dem Antrag von SPD und Linken, der jetzt im Gemeinderat diskutiert wurde.

Zur Überraschung von SPD und Linken hielten CDU und Grüne im Gemeinderat massiv dagegen. „Wir sollten die Flinte nicht so schnell ins Korn werfen“, merkte Dieter Eikenberg (Grüne) an. „Es sollte erstmal grundsätzlich bei Ortsräten bleiben.“ CDU-Mann Johannes Siemes, selbst eine zeitlang Ortsvorsteher, meinte, das Konzept Ortsvorsteher sei „heikel“: Deren Rechte seien begrenzt.

Von so viel Widerstand war Christoph Sachse (SPD), der den Antrag begründet hatte, überrascht: „Wir wollen doch nur informieren.“ SPD und Linke nahmen eine Änderung der Grünen an, derzufolge „auf Erhaltung von Ortsräten hinzuwirken“ sei. Dennoch stimmte die CDU gegen den modifizierten Antrag, der jedoch mit den Stimmen von SPD, Linken und Teilen der Grünen durchkam.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Der Wochenrückblick vom 3. bis 9. Dezember 2016