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Osteroder Kreistag stimmt für Göttingen

Kreisfusion Osteroder Kreistag stimmt für Göttingen

Der Kreistag in Osterode hat am Montagabend, 17. September, in seiner mit Spannung erwarteten Richtungsentscheidung mehrheitlich für weitere Fusionsverhandlungen mit Göttingen und Northeim gestimmt. Für den Antrag der rot-grünen Mehrheitsgruppe votierten in namentlicher Abstimmung 23 Abgeordnete, 18 waren dagegen. 

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Quelle: Grafik NE

Osterode. Enthaltungen gabe es keine. Damit stimmte die 19-köpfige SPD-Fraktion geschlossen für eine Südlösung. Einige Abgeordnete hatten sich in der Vergangenheit für Fusionsgespräche mit dem Landkreis Goslar ausgesprochen.

Der Fraktionschef der Grünen, Raymond Rordorf, sprach sich wie angekündigt klar für Göttingen und Northeim aus. Die Mehrheitsgruppe SPD/Grüne verfügt im Kreistag über 23 Mitglieder, davon 19 der SPD. CDU mit 14, FDP mit zwei sowie Linke, Bürgerinitiative Bad Lauterberg und NPD mit jeweils einem Abgeordneten sind gegen eine Großfusion mit Göttingen und Northeim.

G. Geißlreiter

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Osterodes Erster Kreisrat Gero Geißlreiter (CDU) hatte dem Kreistag, eine Richtungsentscheidung für Göttingen und Northeim empfohlen.

„Die obigen Erkenntnisse lassen nur den Zusammenschluss des Landkreises Osterode am Harz mit den Landkreisen Göttingen und Northeim als zukunftsweisend erscheinen“, heißt es in seiner Vorlage. Geißlreiter führt im Kreishaus die Geschäfte, da der Kreistag vorerst auf die Wahl eines Landrates nach dem Wechsel von Reuter nach Göttingen verzichtet hatte.

Er verwies auch auf die Hesse-Gutachten, in denen ein zweistufiges Verfahrens, erst Fusion Osterode mit Northeim und später mit Göttingen, empfohlen wurde, es sei denn, dass sich Stadt und Landkreis Göttingen zügig auf eine Kompromisslösung für eine finanziellen Besserstellung des Oberzentrums einigten. In der gekündigten Finanzvereinbarung gibt es noch keine Einigung.

B. Reuter

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Stadt und Landkreis sind noch einige Millionen Euro auseinander. Die sogenannte Triangle-Lösung würde zu einem Großkreis mit 450 000 Einwohnern und einer Fläche von 3000 Quadratkilometern führen, dem größten in Niedersachsen. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) lehnt das ab und säte mit einem Gutachten aus seinem Hause Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit dieser Fusion.

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Zwischenergebnisse zur Kreisfusion

In den Verhandlungen über einen künftigen Großkreis fordert der Landkreis Northeim für den Verwaltungssitz in Northeim den Bau- und Umweltbereich. Allgemeine Leitlinie sei, bürgernahe Dienstleistungen jeweils vor Ort und bürgerferne zentral an einem der drei Verwaltungssitze Göttingen, Northeim oder Osterode wahrnehmen zu lassen, erklärte Landrat Michael Wickmann (SPD) zum Verhandlungszwischenstand.

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