Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 7 ° Regenschauer

Navigation:
PKK-Fahne im Göttinger Camp

Polizei ermittelt wegen Zeigens verbotener Symbole PKK-Fahne im Göttinger Camp

Wegen des Zeigens von Symbolen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ermittelt die Göttinger Polizei gegen die rechtlich verantwortliche Anmelderin des Kobane-Camps am Göttinger Gänseliesel. Die Fahne soll an einem der ersten Protesttage um 7.30 Uhr an einem Zelt angebracht gewesen sein.

Voriger Artikel
Sanierung der Johanniskirche in Göttingen
Nächster Artikel
Polizei Göttingen klärt Serie von Metalldiebstählen auf

Soll eine Fahne der PKK gezeigt haben: Das Protestcamp am Gänseliesel.

Quelle: Hinzmann

Göttingen. Nach der Aufforderung der Polizei sei die Fahne durch die Verantwortliche der Protestversammlung „umgehend“ entfernt worden, teilt Organisator Meinhart Ramaswamy weiter mit. Die anwesenden Polizisten seien damit zufrieden gewesen.

Dennoch, so Ramaswamy, ermittle nun die Polizei: „Zu Zeiten, da selbst der CDU-Fraktionsvorsitzende Kauder öffentlich eine Unterstützung der PKK ins Gespräch bringt, ist diese Ermittlung mehr als absurd.“ Offenbar werde „wieder einmal“ versucht, „einzelne beteiligte Personen unter Druck zu setzen, bürgerliches Engagement zu unterlassen“.

Die umstrittene Fahne, erklärt Ramaswamy weiter, sei nachts von Unbekannten an einem Zelt angebracht worden. Außerdem sei es ungeklärt, ob das Zeigen dieser Flagge überhaupt strafbar ist. Mittlerweile sei ein Anwalt mit der Wahrnehmung der Interessen der Anmelderin des Protestcamps beauftragt worden. Dieser soll Akteneinsicht nehmen und „ermitteln, wer für die Einleitung des Strafverfahrens verantwortlich zeichnet“.

Die Göttinger Polizei bestätigte die Aufnahme entsprechender Ermittlungen. Damit beauftragt sei das Staatsschutzkommissariat der Polizeiinspektion Göttingen.

Die Europäische Union, Großbritannien, Kanada, Australien, die Türkei, der Irak, Syrien, Saudi-Arabien und weitere Staaten stufen die im Jahr 1978 gegründete PKK als terroristische Organisation ein. In Deutschland ist die Arbeiterpartei Kurdistans und das öffentliche Zeigen ihrer Symbole seit 1993 verboten.

Unter anderem darf auch das Bild des inhaftierten PKK-Anführers Abdullah Öcalan nicht gezeigt werden. In Deutschland soll die PKK laut Bundesregierung etwa 13 000 Mitglieder haben.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Von Redakteur Matthias Heinzel

Tanzende Schneeflocken im "Kauf Park"