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Parteiausschluss denkbar

Nach Schwedhelms Fraktionswechsel Parteiausschluss denkbar

Die Grünen schließen einen Parteiausschluss von Hans-Georg Schwedhelm nach seinem überraschenden Fraktionswechsel im Göttinger Kreistag nicht aus. „Zunächst suchen wir aber das Gespräch“, sagte am Mittwoch Vorstandssprecher Mathis Weselmann.

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Hans-Georg Schwedhelm - ein noch-Grüner?

Göttingen. Am Dienstag hatte der Eichsfelder Schwedhelm mitgeteilt, dass er sein Mandat künftig nicht mehr als Mitglied der Grünen-Fraktion wahrnehmen und sich stattdessen der Gruppe der Linken einschließlich Piraten und „Die Partei“ anschließen wird - zwei Tage vor der konstituierenden Sitzung des Kreistages. Sein Parteibuch will er nach eigenen Angaben behalten und auch weiterhin als Fraktionsvorsitzender der Grünen im Duderstädter Rat wirken.

Es sei nicht möglich, dass sich ein Parteimitglied im Kreistag einer konkurrierenden Gruppe anschließt, kommentierte Weselmann Schwedhelms Ankündigung. Und es sei auch „nicht Ordnung“, dass ein Abgeordneter sein Mandat zu einer anderen Gruppe mitnimmt, wenn er über die Parteiliste gewählt wurde. Schwedhelm war auf einem aussichtsreichen Platz auf der Liste der Grünen in der Göttinger Oststadt angetreten.

Über viele Jahre hinweg habe sich Schwedhelm „mit viel Kraft und großer Ausdauer“ für die Themen der Grünen eingesetzt, ergänzte die Vorstandssprecherin Marie Kollenrott. Vor diesem Hintergrund sei seine jetzige Entscheidung bedauerlich. Bevor die Partei Konsequenzen ziehe, wolle der Vorstand aber erst mit ihm reden, das sei bisher nicht gelungen. „Wir würden ein Ausschlussverfahren gerne vermeiden“, so Weselmann.

Durch den Übertritt wird die Kreistagsgruppe von SPD, Grünen und Freien Wählern geschwächt - sie hat nur noch eine hauchdünne Mehrheit. Welche Folgen das in den vielen Gremien des Kreistages haben wird, ist noch offen - „wir rechnen noch“. Insider gehen davon aus, dass die Gruppe im wichtigen Kreisausschuss und etlichen Verbandsgremien einen Sitz abgeben muss - vor allem an die CDU.

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