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Leitantrag durchgefallen

Parteitag des SPD-Bezirks Hannover in der Lokhalle Leitantrag durchgefallen

Emotionale Achterbahnfahrt für den Vorstand beim Auftakt des Bezirksparteitags der SPD in Göttingen: Die Freude über die Wiederwahl des Vorstandes um den Vorsitzenden Stefan Schostok wurde von der Nicht-Zustimmung des Leit-Antrags „Zusammenhalt und Fortschritt“ überschattet.

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Quelle: bam

Göttingen. „Der Leit-Antrag war den Delegierten nicht ausdifferenziert genug“, sagte Christoph Matterne. Damit umschrieb der Geschäftsführer des SPD-Bezirks Hannover die Enttäuschung von vielen der 249 Delegierten in der Lokhalle. Sie bemängelten zu weiche oder fehlende Inhalte zu den Themen Soziales, Arbeit, Umwelt und Integration. Das lediglich zweieinhalb Din-A-4-Seiten umfassende Werk muss nun nachgearbeitet werden. „Das ist natürlich nicht besonders schön, gehört aber mal dazu“, so Matterne.

Es wird nun eine Arbeitsgruppe gebildet, die für das sechs Punkte umfassende Werk mehr Substanz erarbeiten soll. „Die AG wird nach der konstituierenden Sitzung des Bezirksvorstandes am Sonntagmorgen erstellt. Es werden viele Kritiker und Experten mit einbezogen“, sagt Matterne.

Hannovers Oberbürgermeister Schostok führt auch weiterhin den Bezirk als Vorsitzender an. 86,36 Prozent der Delegierten votierten für ihn. Ein ordentliches, wenn auch kein gutes Ergebnis. Gut lief es für die Göttingerin Sylvia Binkenstein. Sie wurde als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. „Ich freue mich sehr über die Anerkennung für meine Arbeit. Ich bin eine von wenigen ehrenamtlich politisch tätigen Mitgliedern des Bezirksvorstandes und will weiterhin kommunalpolitische Themen einbringen“, sagte die Göttinger Ratsvorsitzende Binkenstein. Auf eigenen Wunsch schied Göttingens Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler als Beisitzer aus dem Amt. Mit Karl Heinz Hausmann ist jedoch ein Göttinger im Team der 23 Beisitzer.

Der SPD-Bezirk Hannover richtete seinen Bezirksparteitag erstmals in Göttingen aus. Im Landkreis war er 1991 schon mal. Damals in Duderstadt. Nachdem die Bezirksparteitage des 27000 Mitglieder starken Verbandes zuletzt meist eintägig waren, stehen in Göttingen zwei Tage an. Somit gab es seit langem mal wieder einen Parteiabend.

Als Ehrengast sprach in der geselligen Runde Niedersachsens Ministerpräsident ein kurzes Grußwort. Dabei konnte sich Stephan Weil einen kleinen ironischen Seitenhieb auf die Nicht-Zustimmung des Leit-Antrags nicht verkneifen: „Ich war heute in Harburg unterwegs und habe Wahlkampf gemacht, während ihr, in guter sozialdemokratischer Tradition, die Partei mit kritischem Bewusstsein inhaltlich vorangebracht habt.“

Der Bezirksparteitag wird am Sonntagmorgen um 9 Uhr fortgesetzt. Auf dem Programm stehen weitere Anträge und Reden. 

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