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"Unfaires" Verfahren am Holtenser Berg

Fraktion der Piraten "Unfaires" Verfahren am Holtenser Berg

Die Fraktion der Piraten im Rat der Stadt hat das Verfahren um die Ausweisung von Neubauflächen auf dem Holtenser Berg kritisiert und als unfair bezeichnet. Sie fordert den Rat auf, die "kritische" Entscheidung des Ortsrates Holtensen zu den Planungen zu berücksichtigen.

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Göttingen. Die Piraten vermissen den Respekt vor dem Bürgern. So habe sie Verwaltung auf zwei öffentlichen Bürgerforen in Holtensen ihre Planungen vorgestellt. Zunächst sei von Bürgern vorgeschlagen worden, ein kleines Gebiet am Nordrand zu bebauen. "Nachdem die Stadt auf dem zweiten Bürgerforum im November 2015 erkannt hatte, dass die Bürger auch mit einem geringfügig größeren Baugebiet einverstanden waren, zeigte sie am 21. April eine zunächst um weitere 30 Prozent vergrößerte Fläche, am 19. Mai legte sie dem Bauausschuss schließlich eine kurzum nochmals auf das doppelte erweiterte Fläche zur Abstimmung vor", beklagen die Piraten. Die SPD habe darauf gedrängt, "sofort" abzustimmen. Nur die CDU habe darauf hingewiesen, dass der Ortsrat Holtensen "noch formal" zustimmen müsse. Dieser lehnte das Vorhaben dann im Juni ab.

"Mit den Bürgerforen hat die Stadt ein zusätzliches Beteiligungsangebot gemacht."

Verwaltungssprecher Detlef Johannson kontert: "Mit den Bürgerforen hat die Stadt ein zusätzliches, freiwilliges Beteiligungsangebot gemacht." Jetzt gehe es mit der Beteiligung weiter - sowohl was den neuen Flächennutzungsplan betreffe wie auch vor allem den neuen Bebauungsplan für den Holtenser Berg Nord. "Das ist doch selbstverständlich." Für den neuen Plan gebe es gerade einmal den Aufstellungsbeschluss.

"Jetzt folgt natürlich wie bei allen anderen Bebauungsplanverfahren auch der konkrete, auf diesen Plan bezogene Beteiligungsprozess. Das hätte auch die Piraten-Fraktion nach fast fünfjähriger Zugehörigkeit zum Rat wissen können oder wissen müssen", sagt Johannson und ergänzt: "Rechte sind also nicht beschritten worden. Wir haben die Beteiligungsmöglichkeiten durch die vorgeschalteten Bürgerforen vielmehr vergrößert. Und dabei im Übrigen auch stets erklärt, dass sich die Flächen noch verändern könnten. Aber wie gesagt: Die eigentliche Beteiligung dazu folgt ja noch."

195 Wohneinheiten im Geschosswohnbau, 130 weitere in Ein- und Zweifamilienhäusern sollen entstehen

195 Wohneinheiten im Geschosswohnbau und 130 weitere in Ein- und Zweifamilienhäusern sollen nach dem Willen der Stadtverwaltung auf der Fläche nördlich des jetzigen Wohngebiets auf dem Holtenser Berg entstehen. Hintergrund sind der Wohnungsmangel in Göttingen, eine aktualisierte Wohnraumbedarfprognose und der auch mit den Stimmen der Piraten gefasste Ratsbeschluss „Wohnungsbau jetzt!“.

"Um nicht den Abschluss des langwierigen Aufstellungsverfahrens für den neuen Flächennutzungsplan bis in das Jahr 2017 hinein und erst dann folgende B-Planverfahren abwarten zu müssen, haben wir nach Standorten gesucht, an den schon vorher die planungsrechtlichen Voraussetzungen für mehr Wohnungsbau geschaffen werden können. Der Holtenser Berg Nord gehört dazu", erläutert Johannson. 

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