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Strategien gegen Rechtspopulismus

Podiumsdiskussion mit Volker Beck Strategien gegen Rechtspopulismus

„Wie umgehen mit rechtem Populismus?“ – um diese Frage ging es bei einer von den Grünen organisierten Podiumsdiskussion im Literarischen Zentrum in Göttingen. Mit dabei: der Bundestagsabgeordnete und ehemalige innenpolitische Sprecher der Partei, Volker Beck.

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Claire Deery, Florian Finkbeiner und Volker Beck bei der Podiumsdiskussion der Grünen im Literarischen Zentrum.

Quelle: Hinzmann

Göttingen. Mit ihm diskutierten die Rechtsanwältin Claire Deery (Mitglied im Niedersächsischen Flüchtlingsrat) und Florian Finkbeiner vom Göttinger Institut für Demokratieforschung. Aus Sicht der Grünen haben nach Jahren der gesellschaftlichen Modernisierung derzeit Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus Konjunktur.

Man erschrecke manchmal angesichts der aktuellen rechtpopulistischen Welle, meinte Beck. Sie sei auch eine Reaktion auf Erfolge bei der Liberalisierung der Gesellschaft etwa bei den Frauenrechten oder der Anerkennung unterschiedlicher sexueller Lebensentwürfe. Beck riet dazu, auf diese Erfolge in der Diskussion mit Selbstbewusstsein zu blicken. Ein bisschen sei ihm die Konjunktur des Rechtspopulismus ein Rätsel, räumte der Politiker ein. Mit Nazis müsse man nicht diskutieren, die AfD solle man jedoch argumentativ entzaubern. Dazu müsse man die AfD aber nicht zu eigenen Veranstaltungen einladen, es reiche eine Auseinandersetzung im Fernsehstudio. Fatal sei es, rechtspopulistische Positionen nachzuahmen. Dadurch würden diese nur gestärkt.

Finkbeiner sprach von einer „Verschiebung des Sagbaren“. Rechtspopulistische Standpunkte seien in der Mitte der Gesellschaft salonfähig geworden. Als mögliche Ursachen machten Finkbeiner und Beck Verunsicherungen und Ohnmachtsgefühle in der Gesellschaft aus, die mit Folgen des Neoliberalismus, der Auflösung von sozialen Schichten und einer zunehmenden Komplexität der Welt zu tun haben könnten. Deery wies darauf hin, dass es auch in der Region neben viel Hilfe für die Flüchtlinge auch Übergriffe auf die Schutzsuchenden gegeben habe. Die Diskussion wurde von Marie Kollenrott, Kreistagskandidatin für Hann. Münden und Sprecherin der Grünen im Kreisverband Göttingen, moderiert.

Der Grünen-Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages und Umweltminister, Stefan Wenzel, wird am Sonnabend, 3. September, der Hann. Mündener Innenstadt einen Besuch abstatten: Von 12 bis 13 Uhr steht er in der Langen Straße am Stand der Grünen allen Bürgern für Gespräche zur Verfügung.

Einen kommunalpolitischen Frühschoppen in der Veranstaltungsreihe „CDU-Werkstatt Untergericht“ richtet die CDU-Samtgemeindeverband Dransfeld am Sonntag, 4. September, um 11 Uhr im Landhotel zur Krone in Dransfeld, Lange Straße 38-40, aus. Gastredner ist der CDU-Landratskandidat Prof. Dr. Ludwig Theuvsen.

Eine Grillparty steht am Sonntag, 4. September, bei der SPD–Sudershausen an: Mitglieder und feierlustige Einwohner werden ab 12 Uhr auf dem Platz vor dem Paul-Gerhardt-Haus erwartet.

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