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Polizei schreibt Leichentransporte aus

„Niedrigster Preis“ zählt Polizei schreibt Leichentransporte aus

Die Göttinger Polizei hat ihre Ausschreibung gestartet, mit der sie ein Bestattungsunternehmen für Leichentransporte sucht. Zuvor hatte es Proteste aus der Bestatterszene gegeben. Der Vorwurf: Die Polizei beauftrage im Bedarfsfall ein bestimmtes Göttinger Unternehmen.

Die Polizei beauftragt immer wieder Bestatter mit dem Transport einer Leiche, wenn keine Angehörigen die Auswahl treffen können oder wenn bei ungeklärter Todesursache eine gerichtsmedizinische Untersuchung angeordnet wird. Schon vor gut einem Jahr hatte die Behörde eine Ausschreibung angeschoben, das Verfahren dann aber überraschend abgebrochen. Grundsätzlich ist die Polizei auch nicht verpflichtet, solche Aufträge öffentlich auszuschreiben.

Nach einem Tageblattbericht über die bisherige Praxis und Kritik von Bestattern hat die Polizei jetzt aber reagiert: Deren Logistikzentrum Niedersachsen hat „Bestatterdienstleistungen im Auftrag von Polizeidienststellen in Stadt und Landkreis Göttingen“ ausgeschrieben. Interessierte können die erwarteten Leistungen, Ausstattungen, Qualitätsstandards und Bewerbungsunterlagen im Internet einsehen und bearbeiten. Dazu haben sie nach Angaben der Polizeipressestelle drei Wochen Zeit. Zuvor ist eine Registrierung nötig. Die Adresse: http://vergabe.niedersachsen.de.

Eine Ausschreibung per Post an alle Bestatter gebe es nicht. „Die Polizei Göttingen geht davon aus, dass mit dieser Ausschreibung einer unabhängigen Landesbehörde die Diskussion um angebliche Bevorzugung einzelner Unternehmen nun endgültig ausgestanden ist“, heißt es in der Pressemitteilung.
Der avisierte Generalauftrag umfasst mehrere Bezirke im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Göttingen. Dazu gehören „Stadtgebiet Göttingen, Hann. Münden, Duderstadt (mit Gieboldehausen, Radolfshausen, Ebergötzen), Bovenden, Adelebsen, Dransfeld, Friedland (mit Gleichen), Rosdorf und Stauffenberg“.

Vorgesehen ist ein „Dienstleistungsvertrag zur Überführung von Leichen und Leichenteilen“ mit zweijähriger Gültigkeit. Unter anderem werden folgene Leistungsmerkmale vorgegeben: 24-Stunden-Erreichbarkeit, sofortige Auftragserfüllung nach Auftragsvergabe zu jeder Tages- und Nachtzeit, Reaktionszeit innerorts von 30 Minuten und außerorts von einer Stunde. Alleiniges Zuschlagskriterium sei „das wirtschaftlichste Angebot“ und damit „der niedrigste Preis“.

Von Ulrich Schubert

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