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„Pro Nonnenstieg“ organisiert Aktion gegen Häuser auf IWF-Gelände

Einwohnerantrag „Pro Nonnenstieg“ organisiert Aktion gegen Häuser auf IWF-Gelände

Mit einem Einwohnerantrag will die Bürgerinitiative „Pro Nonnenstieg“ das geplante Wohnbauprojekt auf dem einstigen IWF-Gelände ausbremsen und das Entscheidungsverfahren „vollständig neu“ aufrollen. Findet die initiative mit ihrer Unterschriften-Aktion genug Unterstützer, muss sich der Rat der Stadt in öffentlicher Sitzung erneut mit dem Thema auseinandersetzen.

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Umstritten: das frühere IWF-Gelände am Göttinger Nonnenstieg.

Quelle: CH

Göttingen. Konkret fordern die Antragsteller „einen von Grund auf neuen und transparenten städtebaulichen Wettbewerb“. Dabei müssten „besondere Umwelt- und Naturschutzaspekte und die Identität des Viertels berücksichtigt werden“.

Hintergrund: Auf dem Gelände des ehemaligen Instituts für den wissenschaftlichen Film (IWF) sollen zehn mehrgeschossige Wohngebäude gebaut werden. So sehen es Pläne der EBR Projektentwicklung GmbH vor, die sich in einem Architektenwettbewerb durchgesetzt hatte. Nach ersten Protesten hatte der Bauausschuss des Rates im März die Pläne zwar leicht geändert, grundsätzlich hält die Politik aber an dem Projekt fest. Die Gegner beklagen die vorgesehene dichte Bebauung und sorgen sich um die Wohnqualität im Quartier.

Mit dem Einwohnerantrag wollen sie den Entscheidungs-Lauf auf den Startpunkt zurückholen. Dazu haben sie nach eigenen Angaben jetzt den gemeinnützigen Verein „Pro Nonnenstieg“ gegründet.

Nach Angaben der Initiative ist ihr Einwohnerantrag der erste überhaupt in Göttingen. Der langjährige Pressesprecher der Stadt, Detlef Johannson, bezweifelt das. Ähnliche Vorstöße habe es unter einer anderen Bezeichnung vor langer Zeit unter anderem zu einem geplanten Golfplatz am Kerstlingeröder Feld und unter dem Stichwort „Soziale Gerechtigkeit in Göttingen“ gegeben.

► Info: Einwohnerantrag für mehr Demokratie
Jeder Bürger einer Kommune, der mindestens 14 Jahre alt ist, kann einen Einwohnerantrag stellen. Er ist ein Instrument demokratischer Mitwirkung. Mit ihm kann der (Gemeinde-)Rat gezwungen werden, sich ernsthaft mit einer bestimmten Angelegenheit auseinanderzusetzen – also intensiv darüber in öffentlicher Sitzung zu diskutieren. Bürgerbegehren und Bürgerentscheide greifen weiter, sie können auch eine bestimmte Entscheidung erzwingen. Der Einwohnerantrag muss nach §31 der niedersächsischen Kommunalverfassung ein Anliegen mit Begründung enthalten und er darf nur Angelegenheiten betreffen, für die der Rat auch tatsächlich zuständig ist (Wirkungskreis). Um den Antrag durchzusetzen, müssen die Initiatoren Bürger-Unterschriften sammeln – in Großstädten von mindestens 2,5 Prozent der Einwohner. In Göttingen wären das knapp 3500.
 

pro-nonnenstieg.de

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Bauausschuss

Chefsache ehemaliges IWF-Gelände: Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) selbst hat am Donnerstag im Bauausschuss des Rates Stellung bezogen. Der in die Kritik geratene Siegerentwurf eines Architektenwettbewerbs zur künftigen Bebauung des Areals entlang des Nonnenstiegs sei in keiner Weise bindend, erklärte Meyer.

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