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Rat stimmt Bebauungsplan zu

70 000 Euro fehlen noch Rat stimmt Bebauungsplan zu

Eine engagierte Debatte im Gemeinderat Gleichen brachte den Vorsitzenden des TSV Diemarden, Hans-Werner Lüther, beinahe auf die Palme. Nachdem man eine knappe Viertelstunde darüber diskutiert hatte, ob man die Sitzung kurz für eine Nachfrage beim TSV-Vorsitzenden unterbrechen sollte, brachte Lüther seinen Unmut zum Ausdruck.

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„Da will man etwas machen für die Gemeinde und der Rat diskutiert nur rum.“
Vorangegangen war dieses: Im vergangenen September hat der Gemeinderat mit einer denkbar knappen Mehrheit von einer Stimme den Weg frei gemacht für eine Begegnungsstätte. Bauen und betreiben will sie der Verein, die Gemeinde soll 110 000 Euro – gestaffelt über drei Jahre – zuschießen.

Im vergangenen Monat hatte es der Gleichener Ratsausschuss für Umwelt und Planung dann aber abgelehnt, für das betroffene Gelände einen Bebauungsplan aufzustellen und den sogenannten Flächennutzungsplan zu ändern (Tageblatt berichtete). Grund: Das würde den bereits beschlossenen aber umstrittenen Zuschuss der Gemeinde noch einmal um fast 10 000 Euro kosten. Gleiches wurde nun in der Gemeinderatssitzung vorgetragen. Kritiker und Befürworter des Projekts fielen in die eigentlich abgeschlossene Grundsatzdebatte über das Projekt zurück.

Gemeindebürgermeister Heinz-Jürgen Proch (SPD) konnte die Aufregung nicht nachvollziehen: „Es ist eigentlich völlig klar gewesen“, dass die Kosten für die Planänderungen hinzukommen würden.

Vera Oesterle, Ratsfrau der Grünen, sprach indes von einer „grundlegenden Änderung“ des gesamten Projektes und sah sich außer Stande über den Antrag abzustimmen. SPD-Ratsherr Christian Hampe wies die Einwände der Projekt-Kritiker als „spießige Diskussion“ zurück. Proch war es, der erst mit einem Kompromiss-Vorschlag die Ratsgemüter wieder beruhigen konnte. Er sicherte dem Rat zu, bei einer positiven Abstimmung so lange den Planungsbeschluss auszusetzen, bis der Verein nachweisbar die Finanzierung sicher gestellt hat – das war von Beginn an eine Bedingung des Rates für seinen Zuschuss. In namentlicher Abstimmung stimmte der Rat schließlich mit knapper Mehrheit zu.

Lüther sagte gegenüber dem Tageblatt, dass noch 70 000 Euro fehlten, die durch Spenden oder Privat- und Bankdarlehen eingespielt werden sollen. „Wir sind uns sicher, dass wir das im April schaffen können.“

Von Lukas Breitenbach

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