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Rat will Bürgerbefragung

Statt Bürgerinitiative Rat will Bürgerbefragung

Eine Bürgerbefragung wird die Antwort geben: Soll das Ehrenmal in Nörten-Hardenberg verlegt werden? Schnell hatte der Verwaltungsausschuss mit seinem Votum auf den Ärger reagiert, der sich in Nörten breitgemacht hatte.

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So könnte es aussehen: Ehrenmal an der Kirche.

Quelle: Montage/EF

Kurz vor der Verabschiedung der konkreten Pläne für erste Teilbereiche der Stadtsanierung im Gemeinderat hatten sich Bürger gegen die Verlegung des Kriegerdenkmals vom Hindenburgplatz an die evangelische Kirche gewehrt. Wenn der Rat an diesem Plan festhalte, werde sich eine Bürgerinitiative gründen, hatte Ortsheimatpfleger Adolf Kellner im Vorfeld angekündigt. Rund 20 Zuhörer waren zur Ratssitzung gekommen.

Klar ging der Ratsvorsitzende Horst Fahrtmann (SPD) in der Bürgerfragestunde vor. Hier seien nur Fragen zugelassen. Für seine Stellungnahme sollte der Ortsheimatpfleger keinen Raum bekommen. Die Pläne zur Umsetzung des Ehrenmals seien in der Rahmenplanung für die Altstadtsanierung unter Beteiligung der Bürger vor gut zwei Jahren entwickelt worden, führte Nörtens Bürgermeister Frank Priebe (parteilos) aus. An den Workshops hätte jeder teilnehmen können. Schnell nahm Priebe den aufgebrachten Bürgern den Wind aus den Segeln. Damit sie keine Bürgerinitiative gründen müssten, habe der Verwaltungsausschuss kurz vor der Ratssitzung beschlossen, eine Bürgerbefragung durchzuführen. Die Zuhörer applaudierten.

Dennoch waren nicht alle besänftigt: „Warum soll das Ehrenmal verlegt werden?“, fragte eine Frau aufgebracht und nannte die geplante Umsetzung eine „Pietätlosigkeit“. Auf dem umgestalteten Hindenburgplatz könne das Denkmal doch seinen Platz behalten. Priebe setzte dem entgegen, dass dort ein Platz zum Verweilen entstehe. „Hier wird solange geplant, bis dort zwei Bauplätze sind“, wurde ein anderer Zuhörer heftig und warf der Verwaltung „Bürgerverdummung“ vor.

Ein Beirat, der im April 2010 und dann erst wieder im Februar 2011 tage, sei kein Gremium, das die Planung begleite, kritisierte Ratsherr Hans-Jürgen Kopka (SPD). Außerdem habe der Beirat nicht alle erforderlichen Informationen bekommen. Für die Umgestaltung der Langen Straße und des Stiftsplatzes solle man ihn stärker einbeziehen, empfahl er. Ratsherr Hans-Ulrich Gobrecht (SPD) fragte nach, ob dem Sanierungsbeirat die „immensen Kosten“ für die Versetzung mitgeteilt worden seien. 15 000 Euro werde es kosten, erläuterte Priebe. Davon entfielen 5000 Euro auf die Gemeinde. In den vergangenen zehn Jahren seien 6000 Euro in Folge von Vandalismus aufgewendet worden. Gisela Stierand (SPD) mahnte an, den Sanierungsbeirat ernst zu nehmen. Die Bürgerbefragung nannte sie „hoch demokratisch“. Das Geld dafür, etwa 5000 Euro, sei eine gute Ausgabe.

Einstimmig hat der Rat beschlossen, die Bürgerbefragung im Flecken durchzuführen. Im nächsten Verwaltungsausschuss am 5. April soll der Zeitpunkt dafür festgelegt werden.

Von Ute Lawrenz

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Kommentar

Die Pläne zur Umsetzung des Ehrenmals sind nicht neu. In etlichen Sitzungen hat der Sanierungsbeirat an der Rahmenplanung mitgewirkt, im vergangenen Jahr hat der Rat sie beschlossen. Jetzt, wo es in die Bauphase gehen soll, gibt es plötzlich Protest von Seiten der Bürger. Eigentlich viel zu spät.

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