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Rathaus Dransfeld: Sanierung für 600 000 Euro

Stadtrat Dransfeld beschließt Etatpläne für 2014 und 2015 Rathaus Dransfeld: Sanierung für 600 000 Euro

Trotz heftigem Protest der CDU hat die rot-grüne Mehrheit im Stadtrat Dransfeld die Haushaltspläne für 2014 und 2015 beschlossen. Der Vermögenshaushalt 2014 weist nach letzten Änderungen ein Defizit von 175 000 Euro aus. Der Vermögenshaushalt 2015 schließt mit einem Überschuss von 49 000 Euro ab. Einstimmig hat der Stadtrat dem Haushaltssicherungskonzept und dem Stellenplan zugestimmt.

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Der Ostflügel des Dransfelder Rathauses soll saniert werden.

Quelle: Pförtner

Dransfeld. Jan-Thomas Geyer (CDU) empörte sich über die Defizite, die der Haushalt beim Betrieb der Stadthalle prognostiziert (2014: 113 000 Euro, 2015: 65 000 Euro).

Um den Betrag auszugleichen, ist eine zusätzliche Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer vorgesehen.

Carsten Rehbein (SPD) machte sich für die Einrichtung eines Arbeitskreises mit Vertretern aus Verwaltung, Politik und den Vereinen stark. Er solle Vorschläge zur Verringerung der Fehlbeträge machen. Geyer spottete, dass das Haushaltssicherungskonzept entsprechende Schritte seit zehn Jahren anmahne. Passiert sei bis heute aber nichts.

Claudia Mielenhausen (Grüne) erinnerte den CDU-Politiker daran, dass es einst CDU und Freien Wähler gewesen waren, die den Bau der Stadthalle durchgesetzt hätten. Ein von den Grünen bereits damals gefordertes Nutzungskonzept sei nie vorgelegt worden. Seit dem Bau der Halle kämpfe die Stadt Dransfeld mit Haushaltsproblemen. Geyer zeigte sich unbeeindruckt.

Der Christdemokrat wandte sich gegen die Sanierung des Rathaus-Ostflügels, der 600 000 Euro kostet. Nach Abzug von Fördergeldern muss die Stadt noch 200 000 Euro aufbringen. „Es steht nicht einmal fest, wer den Gebäudeteil künftig nutzen soll“, schimpfte Geyer.

Auch gegen die Sanierung eines Gehwegs in Ossenfeld (Kosten: 120 000 Euro) und der Gerhard-Hauptmann-Straße in Dransfeld (200 000 Euro) wandte sich der Ratspolitiker. Die SPD hielt dagegen. Es handele sich um notwendige Minimallösungen.

Auf Kritik stieß bei Geyer zudem ein Architektenhonorar von 5800 Euro im Zusammenhang mit dem Skaterplatz. Der werde von 50 jungen Menschen genutzt. Die Stadt solle eher den mitgliederstarken Dransfelder Sportclub unterstützen.

Von Michael Caspar

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