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Rechnungshof rügt Finanzierung des Göttinger Primatenzentrums

Lankeit: „Gegen keine Vorschrift verstoßen“ Rechnungshof rügt Finanzierung des Göttinger Primatenzentrums

Auch mit dem Deutschen Primatenzentrum (DPZ) in Göttingen beschäftigt sich der jüngste Bericht des Landesrechnungshofes (LRH). Darin werfen die Hildesheimer Prüfer dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur vor, die jährliche Förderung  des DPZ nicht „ergebnisorientiert“ vorzunehmen.

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Affen am Primatenzentrum in Göttingen.

Quelle: Archiv

Göttingen. So sei der Landeszuschuss von 2009 bis 2013 von 9,9 auf 13,4 Millionen Euro gestiegen, obwohl die erbrachten Leistungen im selben Zeitraum um bis zu 35 Prozent gesunken seien.

 

Diesen Zahlen tritt Michael Lankeit, Geschäftsführer des Primatenzentrums, allerdings entgegen. Sie seien „schlicht unglücklich dargestellt“. Der Rechnungshof gehe jeweils von Planzahlen aus, die bis zu drei Jahre im voraus ins Programmbudget einfließen. Tatsächlich hätten sich die Ist-Zahlen in allen Kategorien aber deutlich verbessert – bei der Lehre etwa von einem Minus von 35 Prozent (nach Plan) zu einem Plus von 19 Prozent (Ist). Die vom LRH genutzten Zahlen spiegelten folglich nicht die Fakten wider.

 
Überdies habe der LRH nicht berücksichtigt, dass der bundesweite Pakt für Forschung und Innovation seit 2004 Einrichtungen wie das DPZ mit einem jährlichen Plus bei den Zuwendungen von fünf Prozent bedenke (läuft noch bis 2020). Das habe natürlich das Verhältnis zwischen Förderung und Leistungsbudget verändert. In einem weiteren Kritikpunkt hat das DPZ schon Rückendeckung des Ministeriums erhalten, ehe der Rechnungshof auch nur rügte: Der hatte bemängelt, es würden die „zuwendungsfähigen Ausgaben durch schlichte buchungstechnische Maßnahmen wesentlich beeinflusst“. Konkret: Strom- und Heizungskosen würden voll im Grundhaushalt gebucht, obwohl ein Teil davon auch bei mit Drittmitteln finanzierten Projekten anfiel. Das Ministerium hält das Buchungsverfahren für „folgerichtig“. 

 
In einem Punkt aber teilt auch Lankeit die Kritik der Prüfer: Die Politik müsse sich entscheiden, wie mit Lizenzeinnahmen  (die das DPZ zuletzt reichlich einspielte) umzugehen ist und ob diese auf Zuschüsse anzurechnen sind. Einerseits solle eine Forschungseinrichtung sich wirtschaftlich verhalten, anderereseits entfalle jeder Anreiz dazu, wenn nichts von den Zusatzeinnahmen übrig bleibe.

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