Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Recht gilt auch gegen Rechts

Rechtsrock-Klage Recht gilt auch gegen Rechts

Da wird es viele geben, die sich die Hände gerieben haben nach der Demonstration vom 13. Mai 2006: Der rechten Szene mit 6000 Gegendemonstranten die Meinung gegeigt, dabei mit einem gigantischen Polizeieinsatz erfolgreich für Frieden gesorgt und obendrein den Unbelehrbaren vom rechten Rand abends die Partystimmung verdorben. Gut gelaufen!

Voriger Artikel
Kiessee Göttingen: Radfahrverbot und Eintritt
Nächster Artikel
Rechtes Rockkonzert rechtswidrig geräumt

Oder? Eben nicht! Zum Schluss ist es dumm gelaufen. Denn egal ob es gegen das rechte, das linke oder sonst ein Spektrum geht – die Polizei muss sich immer an Recht und Gesetz halten. Dass die Einsatzhundertschaft auf dem Rückweg von der Göttinger Demo nun schon einmal da war, reicht eben nicht als Rechtfertigung.

Es war eine Fehleinschätzung der Rechtslage, vielleicht verständlich nach den Vorkommnissen vergangener NPD-Einsätze und auch konkreter Erfahrungen mit dem Veranstalter. Es bleibt aber rechtswidrig, denn Rechte haben die gleichen Rechte wie Linke oder alle anderen. Nur eins kann man der Polizei jetzt gewiss nicht mehr unterstellen: Dass sie auf dem rechten Auge blind ist. Von Jürgen Gückel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Polizei unterliegt Klage

Mit einem „Konzept der Stärke“ und 6700 Beamten hat die Polizeidirektion Göttingen am 13. Mai 2006 einen Aufmarsch von 200 Neonazis sowie 6000 Gegendemonstranten bewältigt. Gestern gab es doch noch eine späte Schlappe: Das Verwaltungsgericht erklärte die Räumung eines Rockkonzerts der Neonazis im Anschluss an die Demo für rechtswidrig.

mehr
Mehr aus Göttingen
Bilder der Woche vom 14. bis 20. Oktober 2017