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Kulturfest und Kundgebung gegen NPD

Göttinger Bündnis bereitet Proteste vor Kulturfest und Kundgebung gegen NPD

Das „Bündnis gegen Rechts“ will auch am kommenden Sonnabend gegen einen Aufmarsch von Neonazis in Göttingen protestieren. Dabei appelliert die Initiative an Teilnehmer aus den eigenen Reihen und an die Polizei, die Kundgebung "friedlich zu gestalten". Bereits am Freitag, 12. August, soll es ein Kulturfest „gegen Rechts“ geben.

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Lothar Hanisch, regionaler DGB-Vorsitzender und Sprecher des Göttinger Bündnis gegen Rechts.

Quelle: Archiv

Hann. Münden. Die NPD hat für Sonnabend, 13. August, ab 11 Uhr eine dreistündige Kundgebung am Bahnhofsvorplatz angemeldet, anschließend will sie in Hann. Münden auftreten. Anmelder in Göttingen ist Jens Wilke, Sprecher des „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“ und NPD-Landratskandidat für den Kreis Göttingen. Ob die Versammlung genehmigt wird, will die Stadtverwaltung voraussichtlich am Donnerstag entscheiden.

Bereits für 10 Uhr ruft das „Göttinger Bündnis gegen Rechts“ zu einer Gegendemonstration auf. „Wir wollen mit friedlichen Aktionen deutlich machen, wie unerwünscht NPD, Freundeskreis und ähnlich Denkende in Göttingen sind und für welche Politik sie stehen“, erklärte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Südniedersachsen und Sprecher des Bündnisses, Lothar Hanisch, nach einem Vorbereitungstreffen am Montagabend.

Ergänzend bereite das Bündnis für Freitagabend ab 18 Uhr ein Musikfest vor dem Bahnhof vor. Das Motto: „Laut und bunt – Göttingen rockt gegen Rechts“. Mit der „positiv ausgerichteten Protest-Party“ wolle das Bündnis auch gegen zunehmend aggressive Demoverläufe wirken, so Hanisch. Das Bündnis vereint mehrere politische Parteien, Gewerkschaften, Kulturinitiativen, Vereine und sonstige Gruppen im Protest gegen Rechtsextremisten und -populisten.

Lothar Hanisch, Sprecher des Bündnis gegen Rechts

„Wir wollen deutlich machen, wie unerwünscht NPD, Freundeskreis und ähnlich Denkende in Göttingen sind und für welche Politik sie stehen.“

Nach einer Versammlung des „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“ und einer Protestkundgebung mit etwa 800 Teilnehmern vor eineinhalb Wochen am Göttinger Albaniplatz hatte das Bündnis auch Einsätze der Polizei scharf kritisiert. Beamte seien „wiederholt völlig unverhältnismäßig und provozierend gewalttätig“ gegen Teilnehmer der Kundgebung vorgegangen“. Dabei sei eine „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit“ (BFE) der Polizei besonders aufgefallen. Vor diesem Hintergrund fordert das Bündnis Hanisch zufolge, die bereits beschlossene Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen „endlich umzusetzen“. Außerdem müsse „der Einsatz der „immer wieder aggressiv auftretenden BFE-Einheit in Göttingen ein Ende finden“.

Der Göttinger Polizeichef Thomas Rath hatte nach viel Kritik vergangene Woche zugesichert, den Einsatz „auch auf Seiten der Polizei selbstkritisch nachzubereiten, und daraus zu lernen“. Zuvor hatte er über „menschenverachtende Anfeindungen“ während der jüngsten Kundgebung auch durch Demonstranten geklagt, „die nicht nur aus dem linksextremen Spektrum“ kommen.

Aufmarsch auch in Hann. Münden

Hann. Münden. Die NPD hat auch in der Mündener Innenstadt eine Wahlkampfveranstaltung für Sonnabend, 13. August, von 14.30 bis 17 Uhr beantragt. Das bestätigte Bürgermeister Harald Wegener. „Wir haben es dabei mit einer zugelassenen Partei zu tun, die Wahlkampf in unserer Stadt machen will, deswegen müssen wir die Veranstaltung zulassen“, sagte er. Wegener ruft die Mündener von 14 bis 17 Uhr am Kirchplatz zu einer friedlichen Gegenveranstaltung „für ein demokratisches, tolerantes und buntes Hann. Münden auf“. Damit „möchten wir ein gemeinsames Zeichen gegen Rechtsextremismus und menschenverachtende Einstellungen setzen“. „Alle demokratischen Kräfte sollen sich versammeln, um Gesicht zu zeigen für Demokratie und Toleranz“, sagte Wegener.           afu

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