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Rolf Becker (Grüne) kritisiert städtische Kulturförderung im Göttinger Haushalt

„Finanzielle Auszehrung“ Rolf Becker (Grüne) kritisiert städtische Kulturförderung im Göttinger Haushalt

Vor einer langsamen, aber sicheren finanziellen Auszehrung der kleineren Kultureinrichtungen in der Stadt hat Rolf Becker, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat der Stadt, gewarnt.

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Neues Rathaus Göttingen.

Quelle: Hinzmann (Symbolfoto)

Göttingen. So würden die fünf großen Kultureinrichtungen (Göttinger Symphonie-Orchester, Deutsches und Junges Theater, Städtisches Museum, Volkshochschule), deren städtische Zuschüsse durch Verträge gesichert sind, „einen immer größer werdenden Teil“ der freiwilligen Leistungen im städtischen Haushalt beanspruchen, sagte Becker.

Grund dafür sind etwa die Zuschussverträge für GSO und DT, in denen Tarifsteigerungen berücksichtigt werden. „Von allen freiwilligen Leistungen, die im Rahmen des Entschuldungshilfeprogramms rund 14,5 Millionen Euro betragen und auch in den nächsten Jahren betragen werden, da sich die Bezugsgröße Gesamtausgaben kaum verändert, erhalten die Kultureinrichtungen 2015 rund 75 Prozent.“

2013 seien es nur rund 70 Prozent gewesen. Allein das GSO bekomme mittelfristig zehn Prozent mehr, das DT jedes Jahr 100 000 Euro mehr, rechnete Becker in der jüngsten Ratssitzung vor. Hinzu komme, dass der Betrieb des geplanten Kunstquartiers jährlich einen Zuschuss von der Stadt in Höhe von 300 000 Euro benötigen würde.

„Gegenteil einer planvollen Kulturpolitik“

Gleichzeitig sei bei den kleinen Kultureinrichtungen keine Zuschusserhöhung geplant, obwohl auch auf sie Kostensteigerungen zukommen werden.

Becker betonte, weder etwas gegen die genannten Einrichtungen noch gegen die Verträge zu haben, gleichwohl nannte er die Entwicklung das „krasse Gegenteil einer planvollen Kulturpolitik“, ein „kulturpolitisches Rollback vor das Jahr 1980“. Es sei das Gegenteil einer von den Grünen stets geforderten Kulturentwicklungsplanung.

Becker griff bei seinen Ausführungen Kulturdezernentin Dagmar Schlapeit-Beck (SPD) scharf an. Die beschwichtigte und betonte, dass die Zuschussverträge von Land, Kreis und Stadt mit den Kultureinrichtungen gar keine andere Wahl ließen. Sie stellte zudem fest: „Ich bin eine Verbündete für die kleinen Kultureinrichtungen.“

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