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"Wir hatten drei bis vier Fälle"

Mehrfach registrierte Asylbewerber "Wir hatten drei bis vier Fälle"

Asylbewerber, die dank Mehrfachregistrierungen höhere Sozialleistungen bekamen, haben in Göttingen geringen Schaden angerichtet. Während niedersächsische Behörden von Millionenschäden landesweit ausgehen, sind hier Stadt und Landkreis zufolge rund 1500 Euro zu Unrecht ausgezahlt worden.

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"Auffällige 'Tätergruppen', insbesondere unter Flüchtlingen, gibt es nicht."

Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Zuvor hatte der NDR berichtet, die Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen habe rund 100 Fälle Betrugsfälle in Niedersachsen aufgedeckt. Bei diesen hätten sich Asylbewerber mehrfach unter verschiedenen Identitäten registriert, um so mehrfach Sozialleistungen zu beziehen - der Schaden liege pro Flüchtling und Jahr bei bis zu 10000 Euro. Insgesamt rechne die Polizei mit Gesamtschäden in Höhe von mehreren Millionen Euro.

Durch polizeiliche Ermittlungen in einem anderen Landkreis ist auch dem Landkreis Göttingen ein solcher Fall bekannt geworden. Bei diesem seien rund 490 Euro zu Unrecht ausgezahlt worden, sagte Landkreissprecher Ulrich Lottmann. Verwaltungssprecher Detlef Johannson von der Stadt Göttingen berichtete: "Wir hatten drei bis vier Fälle". Der Schaden belaufe sich auf rund 1000 Euro. In allen Fällen laufen laut Lottmann und Johannson bereits Strafverfahren, die Gelder seien zurückgefordert worden.

Möglich wurde die Masche durch die zeitweise Überbelastung der Landesaufnahmebehörden Ende 2015. Diese waren ihrem Leiter Michael Lewin zufolge nicht mehr in der Lage, jeden einzelnen Asylbewerber mit Fingerabdrücken zu registrieren. Bei der Auszahlung von Sozialleistungen hätten Mitarbeiter dann festgestellt, dass vertraute Gesichter mehrfach vorstellig wurden. Auch die Stadt Göttingen greift nach Angaben von Johannson meist auf Barauszahlungen zurück, die Sozialbehörden hätten die Strafverfahren eingeleitet.

Gleichzeitig betonte Johannson, dass es sich bei Sozialleistungsbetrug um ein vielschichtiges Phänomen auch abseits der Sozialleistungen für Flüchtlinge handele: "Auffällige 'Tätergruppen', insbesondere unter Flüchtlingen, gibt es nicht." Ähnliches sagt auch Lottmann, demzufolge im Bereich des Jobcenters in den vergangenen vier Jahren insgesamt 145 Verfahren wegen Betruges eingeleitet wurden. Der Gesamtschaden habe knapp 259000 Euro betragen.

Von Christoph Höland

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