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SPD, Grüne und Freie Wähler kooperieren

Kreistag Göttingen SPD, Grüne und Freie Wähler kooperieren

Die Fraktionen von SPD, Grünen und Freie Wähler bilden für die Dauer der Wahlperiode 2016 bis 2021 im Kreistag Göttingen eine Gruppe. Es sei eine Reihe inhaltlicher Schwerpunkten vereinbart worden, die Grundlage der gemeinsamen Arbeit im Kreistag sein soll.

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Quelle: Hinzmann (Symbolbild)

Dies teilten die Fraktionsvorsitzenden Reinhard Dierkes (SPD), Martin Worbes (Grüne) und Lothar Dinges (FWLG) am Freitag mit. Oberstes Ziel sollen solide Finanzen sein. Daher stünden alle Teile der Gruppenvereinbarung "grundsätzlich unter Finanzierungsvorbehalt". Die Umsetzung der Projekte des Südniedersachsenprogramms habe Vorrang vor anderen neuen Projekten. Außerdem soll der Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen zu einem "modernen und effizienten Mobilitätsdienstleister" entwickelt werden. Der Zuschuss für Radwege in den Gemeinden werde künftig mit 50 Prozent angesetzt. Bei Baumaßnahmen an Kreisstraßen sollen Radwege gleich mitgeplant und gebaut werden.

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Der Wochenrückblick vom 26. November bis 2. Dezember 2016