Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 6 ° Sprühregen

Navigation:
SPD-Unterbezirk Göttingen fordert Sozialgericht

Beschluss SPD-Unterbezirk Göttingen fordert Sozialgericht

Einstimmig hat sich der SPD-Unterbezirk Göttingen dafür ausgesprochen, dass in Göttingen ein Sozialgericht etabliert wird. „Wer eine bürgernahe Justiz haben möchte, muss auch dafür sorgen, dass sie für die Menschen ohne Erschwernis erreichbar ist“, warb der Unterbezirks-Vorsitzende Thomas Oppermann während eines Parteitages der SPD in Dransfeld für den Antrag. Dabei erinnerte er auch an entsprechende Vereinbarungen im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen im niedersächsischen Landtag.

Voriger Artikel
Grundschule und Stadtteil Göttingen-Leineberg feiern 50-jähriges Bestehen
Nächster Artikel
Führungen durch die Göttinger Gewächshäuser und Beete
Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Hintergrund des Antrags: Viele Menschen aus dem Raum Göttingen müssen vor dem Sozialgericht in Hildesheim Klagen, wenn sie zum Beispiel mit Behörden um Sozialversicherungsleistungen, Leistungen für Schwerbehinderte und in Pflegeangelegenheiten streiten. Oft handele es sich dabei um Menschen, „die sich ohnehin schon in schwierigen Lagen befinden“, so Oppermann. Die Fahrt nach Hildesheim sei für sie eine unnötige zusätzliche Belastung.

In dem beschlossenen Antrag fordert die SPD im Raum Göttingen darüberhinaus ihre Landtagsfraktion auf, die verabredete bürgernahe Justiz auch in Südniedersachsen umzusetzen und sich im Landtag für einen Sozialgerichtsstandort Göttingen bis 2016 einzusetzen. Dafür hatten sich erst kürzlich die Landtagsabgeordneten Gabriele Andretta (Göttingen) und Ronald Schminke (Hann. Münden) stark gemacht. Das Hannoversche Justizministerium unter grüner Leitung hatte dies aber abgelehnt.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Vor 25 Jahren erhielt der Göttinger Wissenschaftler Erwin Neher den Nobelpreis