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SPD stellt Wahlprogramm für Göttingen vor

Kommunalwahl SPD stellt Wahlprogramm für Göttingen vor

Mit großer Mehrheit haben die Delegierten im Göttinger SPD-Stadtverband am Mittwochabend das Programm ihrer Partei zur Kommunalwahl im September beschlossen. Es ist im Vergleich zu anderen Parteiprogrammen ein ungewöhnliches Papier - vor allem durch seinen Werdegang.

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Mit großer Mehrheit haben die Delegierten im Göttinger SPD-Stadtverband am Mittwochabend das Programm ihrer Partei zur Kommunalwahl im September beschlossen.

Quelle: dpa

Göttingen. „Wir sind einen ganz neuen Weg gegangen“, kommentierte der Göttinger SPD-Stadtverbandvorsitzende Christoph Lehmann den Entstehungsprozess von 43 Seiten, auf denen die Partei dennoch zu vielen Projekten und Themen konkret Position bezieht. Zugleich verzichtet sie „bewusst“ auf manche Wahlkampfthemen - „weil es die Bürger und Wähler offenbar nicht interessiert oder beschäftigt“, ergänzte Conny Schley, Mitglied der Programm-Kommission.

Direkter Kontakt zu den Bürgern

Was den Parteimitgliedern und anderen Göttingern auf der Seele brennt, habe der Stadtverband in einem einjährigen „und nicht immer einfachen„ Prozess ermittelt, so Lehmann: In vielen Quartiersbegehungen und Gesprächen mit etwa 180 Vereinen, Einrichtungen und Initiativen habe die Partei den direkten Kontakt zu den Bürgern gesucht „und erst einmal nur zugehört“. Daran angeschlossen hätten sich mehrere offene Programmfabriken in Form offener Bürgerforen, in denen viel diskutiert und auch kritisiert worden sein. Die Ergebnisse seien dann in Themenforen - unter anderem zu Bildung, Mobilität und Arbeit/Soziales - weiter konkretisiert und für das Wahlprogramm in Form gebracht worden.

Viele Ideen und kritische Fragen

Bei den Stadtteilrunden und in den Programmfabriken habe es durchaus Überraschungen gegeben, so Schley: „Wir hatten zum Beispiel viele Ideen und kritische Fragen zum Standort des städtisches Museums erwartet - aber das Thema interessiert offenbar kaum jemanden“. Das gelte auch für die großen Theater. Sorgen bereite vielen eher die Finanzierung kleiner soziokultureller Projekte.

Aus diesem Prozess heraus sei das jetzige Programm mit dem Titel „Hier will ich leben. Göttingen“ entstanden. Es ist in neun Themenbereiche gegliedert - von „Wirtschaft in Göttingen“ über „Mobilität neu denken“ bis zu „Ehrenamt in Sport und Freizeit“. Dabei enthält es auch detaillierte Zielvorstellungen zum Beispiel zur Sportförderung im Bereich Jugend- und Seniorenarbeit, zur Stadthalle, zum Carsharing, zu Kleingärten und Ganztagsangeboten an Schulen.

Autofahrer mehr vor „Gängelung" schützen

Während der eher schwach besuchten Delegiertenversammlung gab es einige marginale Änderungsvorschläge. Heftiger diskutierten die Genossen lediglich über die Frage, ob es in Göttingen flächendeckend eine Tempo-30-Beschränkung auf Straßen geben solle mit Ausnahmen für schnelleres Fahren auf bestimmten Straßen oder umgekehrt und ob Autofahrer mehr vor „Gängelung geschützt“ werden müssten.

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