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Salafist muss Ausweis abgeben

Göttinger ist Sympathisant des "Islamischen Staates" Salafist muss Ausweis abgeben

Ein Göttinger Sympathisant der seit 2001 verbotenen radikalislamischen Organisation „Kalifatstaat“ hat seinen türkischen Personalausweis abgeben müssen. Sein deutscher Pass war dem Mann mit doppelter Staatsangehörigkeit bereits im vergangenen Jahr abgenommen worden, bestätigt Detlef Johannson, Sprecher der Stadt Göttingen.

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Nach dem deutschen Pass muss der mutmaßlicher IS-Sympathisant auch seinen türkischen Ausweis abgeben.

Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Bei einer Hausdurchsuchung am Montagmorgen hatte die Stadt eigentlich den türkischen Pass des Mannes einziehen lassen wollen. Der aber fand sich nicht. Stattdessen nahmen die Beamten den türkischen Personalausweis des Mannes mit.

Ziel der Einziehung: Ausreise zum IS

Ziel der Einziehung der Ausweisdokumente war es, die Ausreise des 20-jährigen Inhabers, vor allem ins Herrschaftsgebiet des "Islamischen Staates" (IS), zu verhindern. Der Mann sei "salafistischer Verbindungen" verdächtig, erklärt die Stadtverwaltung. Unter anderem hat er offenbar auf dem Videokanal "Youtube" entsprechende Botschaften verbreitet. Zudem soll er verschiedentlich seine Sympathie für den "Islamischen Staat" (IS) bekundet haben.

Das deutsche Passgesetz erlaubt es Behörden, Ausweisdokumente unter anderem dann zu entziehen, wenn "die innere oder äußere Sicherheit oder sonstige erhebliche Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährdet" werden könnten. Das Gesetz differenziert dabei nicht zwischen Ausweisen deutscher Behörden und anderer Staaten. Ausschlaggebend ist allein, dass es sich um einen "Pass oder ein ausschließlich als Passersatz bestimmter amtlichen Ausweis" handelt.

Verbindung zur radikalislamischen Szene

Der 20-Jährige ist bereits seit längerem extremislamischer Umtriebe verdächtig. Im vergangenen Dezember stand er wegen Verstoßes gegen das Vereinsgesetz vor dem Amtsgericht Göttingen. Der Auszubildende hatte bei einer Demonstration in Göttingen eine Fahne des verbotenen Kalifatstaates getragen. Daraufhin durchsuchten Ermittler unter anderem seine Wohnung und stellten außer zwei Fahnen des Kalifatstaates auch ein Mobiltelefon sicher. Darauf befanden sich zahlreiche Fotos, die eine Verbindung des 20-Jährigen zur radikalislamischen Szene nahelegen. Drei Monate später wurde seine Wohnung erneut durchsucht, dazu die Wohnung eines 26-jährigen Algeriers, der ebenfalls als Salafist gilt.

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Von Redakteur Matthias Heinzel

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