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Savoy muss Außengastronomie verkleinern

Raucherlounge verstellt Blick auf historische Wallanlage Savoy muss Außengastronomie verkleinern

Die Göttinger Diskothek Savoy muss voraussichtlich ihren Außengastronomie-Bereich  deutlich einschränken. Grund: Das Verwaltungsgericht Göttingen hat eine Klage der Betreibergesellschaft gegen die Stadt Göttingen abgewiesen.

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Podeste unter anderem für Raucher: Die Göttinger Diskothek Savoy muss diesen Bereich voraussichtlich verkleinern.

Quelle: Hinzmann

Göttingen. Die Betriebs GmbH wollte die Behörde dazu verpflichten, eine nachträglich gestellte Bauvoranfrage für zwei terrassenartig angelegte Podeste am Eingangsbereich zur Diskothek positiv zu bescheiden.

Die Stadt hatte die Erteilung eines solchen Bauvorbescheides abgelehnt. Zu Recht, befand das Gericht: Die Podeste, die unter anderem als Raucherlounge dienen sollen, seien bauplanungsrechtlich unzulässig.

Die Podeste mit einer Gesamtfläche von fast 70 Quadratmetern wurden vor rund zwei Jahren auf dem Außengelände des Gebäudes der ehemaligen Landeszentralbank errichtet. Sie sind mit Tischen, Stühlen und Sonnenschirmen bestückt. Besucher der Diskothek, die sich im Erd- und Kellergeschoss befindet, können hier nicht nur eine Zigarette rauchen, sondern auch Getränke und Snacks zu sich nehmen, bevor der Hochbetrieb in der Disko beginnt.

Nachdem die Anlage geraume Zeit in Betrieb war, stellten die Betreiber nachträglich eine Bauvoranfrage. Die Stadt weigerte sich jedoch, die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit zu bescheinigen, da sich die Anlage außerhalb der Baugrenzen befinde. Lediglich für das westliche Podest komme aus bauplanungsrechtlicher Sicht eine Befreiung in Betracht.

Die Disco-Betreiber wollen jedoch die gesamte Anlage weiter nutzen und zogen vor Gericht. Ihrer Ansicht nach durfte die Stadt die Bauvoranfrage nicht ablehnen, da die Podeste weder den Blick auf die Wallanlage verstellten noch zusätzliche Flächen versiegelten.

Das Gericht sah dies anders. Die Podeste seien genehmigungspflichtig, weil sich damit die Außenverkaufsfläche der Gastronomie erheblich vergrößere. Außerdem sei im Bebauungsplan festgelegt, dass die überbaubaren Grundstücksflächen an den Außengrenzen des Gebäudes enden. Die Podeste lägen außerhalb dieses Bereichs.

Der Bebauungsplan lege zudem fest, dass die nicht überbaubaren Grundstücksflächen gärtnerisch anzulegen seien, um die Wallanlagen einschließlich ihrer Vorfläche so weit wie möglich freizulegen und als grüne historische Innenstadtbegrenzung wirksam werden zu lassen. Die wechselnde Möblierung und die Besucher verstellten indes diesen freien Blick, außerdem werde das Ziel der konsequenten Begrünung konterkariert.

Auch das Argument der Kläger, dass es sich nur um eine Neben- und nicht um eine Hauptanlage handele, ließ das Gericht nicht gelten. Die Raucherlounge diene nicht nur dazu, während des Hochbetriebs der Disco zu rauchen. Vielmehr solle eine Außengastronomie angeboten werden, in der sich die Gäste die Zeit so lange vertreiben können, bis in den Räumen der Disco „etwas los“ sei. Damit werde die Lounge zu einer Terrasse mit einer eigenen Atmosphäre, mit der ein eigenständiges betriebswirtschaftliches Konzept verfolgt werde.

Von Heidi Niemann

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