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Schneller fahren erlaubt

Sonderregel für Busse Schneller fahren erlaubt

Die Diskussion um Busse in der Göttinger City wird schärfer. Zunächst hatten Anlieger alternative Linienkonzepte vorgeschlagen, um die Busse aus der Innenstadt zu verbannen – ihre Ideen aber wurden gutachterlich abgeschmettert. Jetzt protestiert die „Initiative Jacobiviertel“ gegen eine Sondergenehmigung, mit der Stadtbusse in der Fußgängerzone legal zu schnell fahren dürften. Die zitierte Schrittgeschwindigkeit gibt es allerdings gar nicht mehr.

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Fußgängerzone in der City: Fußgänger haben Vorrang, aber Busse dürfen auch schneller als Schrittgeschwindigkeit fahren.

Quelle: Hinzmann

„Wussten Sie, dass sich die Busse mit Genehmigung der Stadt nicht an die Straßenverkehrsordnung zu halten brauchen?“, fragt die Initiative im Vorspann zu einer Unterschriftenaktion. Hintergrund: Der innere Busring ist als Fußgängerzone ausgewiesen. Dort haben Fußgänger grundsätzlich Vorrang. Fahrzeuge dürften nach Paragraf 41 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung nur Schritttempo fahren, so die Initiative. Seit 1998 aber bekämen die Stadtbusse von der Verkehrsbehörde alle drei Jahre eine Ausnahmegenehmigung, mit der sie bis zu 20 Stundenkilometer fahren dürfen. Schon das alleine berge Gefahren, auch weil niemand von dieser Sonderregel wisse. Außerdem würden die Busse oft gar doppelt so schnell fahren. Im April soll die Sondergenehmigung verlängert werden. Das will die Initiative verhindern.

Dass es diese Sonderregel gibt, bestätigte die Stadtverwaltung kürzlich auf eine Parteianfrage. Damit werde der Verkehrsfluss für ein attraktives ÖPNV-Angebot optimiert. Und der Fahrgastverband Pro Bahn lobt: Sie sei für das Busliniennetz dringend erforderlich und gefährde niemanden. Letzteres bestätigt Wolfgang Schrader, bei der Göttinger Polizei zuständig für den Sachbereich Verkehr. Ihm seien keine Klagen oder Unfälle durch zu schnell fahrende Busse in der City bekannt. Ob die Busse tatsächlich zu schnell fahren, ist fraglich. Denn seit vier Monaten gilt eine neue Straßenverkehrsordnung. Danach müssen Fahrzeuge in einer Fußgängerzone ihre „Geschwindigkeit an den Fußgängerverkehr anpassen“. Die Schrittgeschwindigkeit ist gestrichen (außer für Spielstraßen). Angepasstes Tempo könnte also auch das eines Joggers sein.

Ulrich Schubert

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