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Schnelles Internet: Christian Meyer (Grüne) will Finanzierung durch Netzanbieter

„Wir werden nicht darum herumkommen" Schnelles Internet: Christian Meyer (Grüne) will Finanzierung durch Netzanbieter

Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) setzt bei schnellen Verbindungen ins Internet auch in den kleinsten Dörfern auf Finanzierung durch Netzanbieter. „Wir werden nicht darum herumkommen, eine Umlage von Unternehmen zu nehmen“, sagte Meyer am Mittwochabend bei den Grünen im Untereichsfeld.

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Warten auf Brüssel: Landwirtschaftsminister Christian Meyer erklärt in Hilkerode seine Pläne.

Quelle: Schauenberg

Hilkerode. Der Minister, auch federführend für die Entwicklung des ländlichen Raums, erläuterte in Hilkerode künftige Fördermöglichkeiten. Neben neu ausgerichteten Programmen wie Dorferneuerung und Leader will die Landesregierung auch flächendeckenden Breitbandausbau erreichen. Es gebe Zuschüsse für schlecht angebundene Orte und Kredite für Kommunen, die Netze direkt übernähmen, sagte Meyer. Das Land wolle aber, dass die EU Breitband als Teil der Daseinsvorsorge anerkenne wie Wasser- und Stromanschluss.  

Meyer verwies auf mehr Geld für den ländlichen Raum in Niedersachsen in der neuen EU-Förderperiode – 1,1 Milliarden Euro. Seine Kabinettskollegen seien schon neidisch, weil er über den größten EU-Topf verfüge. Die neuen Richtlinien hat Brüssel allerdings noch nicht gebilligt. Eine Genehmigung erwarte er aber „in den nächsten Tagen“, so Meyer.   Der Minister warb dafür, sich aktiv an der Dorferneuerung zu beteiligen. Er wundere sich, dass Ortsbürgermeister die Mitglieder der Beiräte aussuchten. Neben Hilkerode wurden fünf weitere Duderstädter Dörfer neu in das Programm aufgenommen.

Da jetzt Regionen gefördert würden, müssten sich die Dörfer natürlich absprechen, sagte Meyer. Angesichts sinkender Einwohnerzahlen sei es besser, ein leeres Gebäude aufzuwerten, statt am Ortsrand neu zu bauen. Gefördert würden auch ein Hofumbau zum Dorfcafé, Nahversorgungsladen oder energetische Erneuerung der Beleuchtung. Es komme auf gute Ideen an, da 300 Dörfer konkurrierten. Meyer kündigte eine Informationskampagne an und ein Treffen mit den Bürgermeistern.

Der Regionalmanager des Landkreises, Hartmut Berndt, appellierte an Meyer, alle Landkreise, die sich mit einem umfangreichen Konzept beworben hätten, auch als Leader-Region zu berücksichtigen. Bislang sollen es nur 40 von 53 sein. Für den Landkreis stehen 2,5 Millionen Euro Förderung vor Ort auf dem Spiel. Weniger Bürokratie,und Berichte wird es nicht geben, ahnt Berndt, der auch Vertreter der deutschen Leader-Regionen in Brüssel ist: „Die Eu-Abgeordneten wollen das so.“

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