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Schünemann schießt weiter gegen Großfusion

Mammutlandkreis „Reuters Lebenstraum“ Schünemann schießt weiter gegen Großfusion

Kurz vor einer entscheidenden Abstimmung am Montag im Osteroder Kreistag macht Innenminister Uwe Schünemann (CDU) weiter Front gegen eine Dreier-Fusion.

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Uwe Schünemann (CDU).

Quelle: dpa

Hannover. Gegen einen Zusammenschluss der Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode bestünden nicht nur starke Vorbehalte in der Bevölkerung, sondern auch erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken, so der Minister in einer Mitteilung.

Daran habe auch das von Landrat Bernhard Reuter (SPD) vorgestellte Kurzgutachten eines Göttinger Professors nichts geändert. Zu der Frage, ob ein Zusammenschluss verfassungsrechtlich zulässig oder unzulässig wäre, werde dort gerade keine abschließende Aussage getroffen. Dass Landrat Reuter seine Position gleichwohl bestätigt sehe, sei vor allem Ausdruck einer beachtlichen Kreativität bei der Interpretation des von ihm bestellten Gutachtens, so Schünemann. „Landrat Reuter betreibt einmal mehr Augenwischerei, wenn es um die Durchsetzung seines persönlichen Lebenstraums, die Einrichtung eines Mammutlandkreises in Südniedersachsen, geht."

Schünemann verweist auf ein Gutachten aus seinem Haus: Unter dem Gesichtspunkt der bürgerschaftlich-demokratischen Prägung kommunaler Selbstverwaltung bestehen erhebliche Bedenken gegen einen Großkreis. Angesichts dessen Größe könnten Nachteile nicht ausgeschlossen werden. Für derartige Experimente auf dem Rücken der Bürger gebe es keinen Raum, so Schünemann. Die Struktur in Südniedersachsen habe auch Auswirkungen auf das gesamte Land. Das von Reuter bestellte Gutachten beantworte die entscheidenden Fragen nicht. „Als Innenminister und als Kommunalminister muss ich die übergeordneten Gesichtspunkte für das ganze Land im Blick haben und deshalb landesweit auf systemgerechte Strukturen achten.“

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In der nächsten Woche können die Pläne für eine Kreisfusion in Südniedersachsen bereits vorzeitig beendet sein. Der Osteroder Kreistag will am Montag, 17. September, eine Richtungsentscheidung für weitere Verhandlungen mit dem Landkreis Goslar oder mit Göttingen und Northeim fällen.

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