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Schutz für Ramaswamy

Resolution gegen Freundeskreis Schutz für Ramaswamy

Unter dem Titel „Mitglieder des Kreistages, Stadt- und Gemeinderäte dürfen nicht bedroht werden“ will die Kreistagsgruppe aus Linken, Piraten und der Partei zur nächsten Kreistagssitzung eine Resolution zur Abstimmung vorlegen.

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Meinhart Ramaswamy.

Quelle: dpa

Göttingen. Hintergrund seien "wiederholte" Drohungen des rechtsextremen "Freundeskreises Thüringen / Südniedersachsen" gegen das Kreistagsmitglied Meinhart Ramaswamy (Piraten) und dessen Familie. „Es muss einen gemeinsamen Beschluss aller Fraktionen geben, der NPD, Freundeskreis und Rechtspopulisten ablehnt", sagte Gruppenmitglied Hans-Georg Schwedhelm. Die Fraktionen müssten sich vor bedrohte Kommunalpolitiker stellen. Politiker, die sich etwa für Flüchtlinge und gegen Rechts äußerten, seien auch bereits andernorts angegriffen worden.

Die Gruppe fordert, dass Veranstaltungen des "Freundeskreises" in Südniedersachsen nicht mehr von den Verwaltungen erlaubt werden. "Beim Freundeskreis treffen sich keine friedlichen Demonstranten, sondern gewaltbereite Nazis", sagte Schwedhelm.

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