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Sitzung des Göttinger Studierendenparlaments fortgesetzt

Austritt aus Dachverband beschlossen Sitzung des Göttinger Studierendenparlaments fortgesetzt

Die Wogen waren am Donnerstag nur halbwegs geglättet bei der Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments, die in der vergangenen Woche vertagt worden war. Die Hochschulgruppe der Satirepartei Die Partei, die geplant hatte, in eine Koalition mit ADF (Arbeitsgemeinschaft Demokratischer Fachschaftsmitglieder) und RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten) einzutreten und dafür intern mächtig Kritik einstecken musste, existiert nicht mehr.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Die verbliebenen Parlamentarier, die sich nun „Unabhängige Fraktion“ nennen, waren aber bereit, an den Koalitionsplänen festzuhalten.

Koalitionsdisziplin war auch sofort  gefordert,  da der RCDS beantragt hat, dass die Uni Göttingen aus dem „Freien Zusammenschluss von StudentInnenschaften“ (fzs) austritt. Der fzs ist ein deutschlandweiter Dachverband von Studierendenvertretungen und wird als solcher zum Beispiel in Bundestagsausschüssen angehört. Nach Tageblatt-Informationen war der Austritt eine der zentralen RCDS-Forderungen in den Koalitionsverhandlungen. „Der fzs kostet mehr als er nützt“, sagt Henrik Wärner vom RCDS. „Dort werden allgemeinpolitische Forderungen besprochen, die mit Uni-Politik nichts zu tun haben.“

Für Frederik Abrahams von der Grünen Hochschulgruppe ist allerdings genau das lobenswert. „Der fzs macht im Antirassismus- oder Gleichstellungsbereich viel gute Arbeit.“ Dem RCDS passe das aus ideologischen Gründen wohl nicht. „Und für die Ideologie die Interessen von 29000 Studierenden aufs Spiel zu setzen, ist ein Armutszeugnis.“ Auch die Jusos kritisieren den Austritt. „Das Verhalten der Koalition ist ein Schlag ins Gesicht aller hochschulpolitisch Aktiven, die sich im fzs engagieren“, so Kirsten Schöffel. Nachdem Göttingen bereits wegen Burschenschaftern im AStA aus der Landes-Asten-Konferenz ausgeschlossen worden sei, verliere die Göttinger Studierendenschaft nun sämtlichen Einfluss auf Bundes- und Landespolitik. „Göttingen isoliert sich selbst“, ergänzt Amina Yousaf.

Von Benjamin Köster

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