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Stadt bleibt handlungsfähig

Etatplan muss korrigiert werden Stadt bleibt handlungsfähig

Die Stadt Göttingen muss ihren Etatplan mit allen in diesem Jahr vorgesehenen Einnahmen und Ausgaben korrigieren. Hauptgrund sind erhebliche Ausgaben für die Flüchtlingsaufnahme. Der Ergebnishaushalt ohne langfristige Investitionen weist jetzt 423 Millionen Euro aus, 23 Millionen Euro mehr als bisher.

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Suermann (links)

Quelle: Hinzmann

Göttingen. Ein Nachtragshaushalt ist vorgeschrieben, wenn sich im Laufe eines Jahres abzeichnet, dass die vom Rat zuvor beschlossenen Einnahmen und Ausgaben erheblich vom Plan abweichen. Das ist in diesem Jahr in Göttinger der Fall. Stadtkämmerer Hans-Peter Suermann äußerte sich am Dienstag im Finanzausschuss dennoch gelassen: „Alles, was wir zusätzlich finanzieren müssen, können wir auch durch zusätzliche Erträge decken.“ Dazu zählten Erstattungen vom Land und höhere Steuereinnahmen. Auch das Entschuldungshilfeprogramm mit hohen Sparauflagen sei nicht gefährdet. Den meisten Zusatzprojekten hat der Rat bereits zugestimmt, jetzt stützten die Finanzpolitiker einstimmig auch den Nachtrag. Abschließend entscheidet darüber der Rat.

Es sei bemerkenswert, dass die Stadt mit ihrer klugen Politik wieder investieren kann, auch auf mehr Flüchtlinge vorbereitet ist und zugleich den Wohnungsbau vorantreibe, kommentierte Ratsfrau Dagmar Sakowsky (Grüne) den Nachtrag. Die Stadt bleibe handlungsfähig, sagte Helmi Behbehani (SPD). Sie stehe durch eine „konsequente Haushaltsdisziplin von Rot-Grün finanzpolitische wieder gut da“. Brigitte Eiselt (CDU) mahnte, dass die für Flüchtlinge gebauten Wohnungen später auch wirklich als bezahlbarer Wohnraum angeboten werden müssten.

Der Nachtrag weißt auch 36,5 zusätzliche Personalstellen in der Stadtverwaltung aus. Neun davon wurden für die Betreuung von Flüchtlingen eingerichtet, 19,5 Stellen übernimmt die Stadt nach der Fusion der Landkreise Göttingen und Osterode vom Gesundheitsamt Osterode. Nach einer Vereinbarung zwischen Stadt und Kreis ist das Göttinger Gesundheitsamt seit langem für alle Kreisgemeinden zuständig. Zurzeit hat die Stadt etwa 2100 beschäftigte auf knapp 1750 Stellen, so Personalleiter Ulrich Käse.

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