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Stadt will Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Göttingen Stadt will Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Stadt und Kreis Göttingen sollen gemeinsam eine elektronische Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge mit Asylstatus auflegen. Das haben Grüne, Piraten, Linke und SPD am Freitag gemeinsam im Rat der Stadt gefordert. Auch die CDU/FDP-Gruppe unterstützten eine Überweisung zur weiteren Diskussion im Sozialausschuss.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Seit Anfang April können Kommunen einer neuen Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und den gesetzlichen Krankenversicherungen beitreten. Danach können Flüchtlinge mit einer eGK ausgestattet werden, die sie bei einer medizinischen Versorgung in einer Arztpraxis vorlegen. Über die Karte wird die Behandlung abgerechnet. Dazu gibt es allerdings verschiedene Modelle. Umstritten ist vor allem ein hoher Verwaltungskostenbeitrag, den die Krankenkassen fordern. Die Frage, ob es eine eGK geben wird, stelle sich nicht mehr, erklärte Mehmet Tugcu für die Grünen. Stadt und Kreis müssten hingegen sorgfältig prüfen, welches Modell in Göttingen gefahren wird.

Der Vorstoß des Landes sei grundsätzlich gut, es sei nicht mehr tragbar, dass Flüchtlinge bei der Krankenversorgung erheblich benachteiligt und diskriminiert werden, ergänzte Klaus-Peter Hermann. Es müsse eine praxisnahe Regelung geben, die auch finanziell für die Kommunen tragbar sei. „Die Kommunen stoßen sonst an ihre Grenzen“, fürchtete auch Torsten Wucherpfennig (Antifa Linke). Fraglich sei allerdings, ob die Rahmenvereinbarung des Landes Kommunen wie der Stadt Göttingen viel Spielraum bei der Ausgestaltung der eGK lässt, mahnte für die CDU/FDP-Gruppe CDU-Ratsfrau Karin Schultz.

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