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Steuersätze überdurchschnittlich hoch

Stadt-Land-Gefälle bei Realsteuer-Hebesätzen in der Region Steuersätze überdurchschnittlich hoch

Die sechstgrößte Stadt Niedersachsens erhebt den zweithöchsten Grundsteuersatz. Teurer als Göttingen mit einen 590 Prozentpunkten sind nur noch Hannover, Laatzen und Hitzacker mit jeweils 600 Prozent.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Das ergibt eine Übersicht des Bundes der Steuerzahler (BdSt). Damit liegt Göttingen weit vor anderen, kleineren Städten in der Region. Hann. Münden fordert 460 Prozentpunkte, Northeim 440, Duderstadt 415, Einbeck 400, Osterode 390 und Holzminden 348.

Auch bei der Gewerbesteuer liegt Göttingen deutlich über dem landesweiten Mittel. Bei einem Durchschnittswert von 401 Prozentpunkten ist in Göttingen ein Wert von 430 fällig, in Northeim 410, in Hann. Münden 400, in Osterode 390, in Duderstadt und Einbeck 380 und in Holzminden 370. In keiner dieser südniedersächsischen Städte wurde im Jahr 2015 an den beiden Steuerschrauben gedreht.

Unterschiedlich fällt auch das Gewerbesteueraufkommen pro Einwohner aus. In Göttingen fallen 532 Euro an, in Duderstadt 341, in Einbeck 385, in Northeim 447, in Osterode 475, in Hann. Münden 491 und in Holzminden 731 Euro. Landesweit an der Spitze steht die Stadt Langenhagen mit Einnahmen von 1518 Euro pro Einwohner, nachdem Wolfsburg im letzten Jahr wegen der VW-Abgaskrise mit 419 Euro ins niedersächsische Mittelfeld abgerutscht ist.

Der BdSt hält „eine wirtschaftsfreundliche Kommunalpolitik für eine entscheidende Voraussetzung für eine gute Steuerkraft der Städte“. Dazu zählten auch „maßvolle Hebesätze bei den Realsteuern“. Der Verband appelliert daher an die niedersächsischen Städte und Gemeinden, im Vorfeld der diesjährigen Kommunalwahl im September „auf ausgabenträchtige Politikversprechen strikt zu verzichten. Kommunale Ausgabenprogramme machen früher oder später ein Drehen an der Steuerschraube  unausweichlich. Bürger und Unternehmen leiden schon jetzt unter einer hohen Steuerlast.“

„Leistungsfähigkeit wiederhergestellt“

„Der hohe Hebesatz in Göttingen“, erklärt Kämmerer Hans-Peter Suermann, „beruht auf der Notwendigkeit bereits lange anhaltender Haushaltskonsolidierung.“ Zuletzt habe der Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen eine Erhöhung von 530 auf 590 Prozentpunkte ab 2013 bewirkt. Suermann: „Die Wiederherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Göttingen heute nahezu ohne Kassenkredite beruht damit im Wesentlichen auf dieser sehr breit wirkenden und gerade deswegen vertretbaren Zusatzbelastung von Grundeigentümern - damit auch Gewerbebetrieben - und im Gefolge auch Mietern. Im Übrigen sei „der schon über ein Jahrzehnt stabile Hebesatz der Gewerbesteuer“ von 430 Punkten im Haushaltsjahr 2015 von den neun größten Städten im Land allein in Wolfsburg und Salzgitter niedriger.

Die vergleichsweise hohe Grundsteuer von 460 Prozentpunkten in Hann. Münden, erklärt Hann. Mündens Sprecherin Julia Bytom, seien Resultat des vom Rat verbindlich beschlossenen Haushaltssicherungskonzepts und umgesetzt worden, „da die Stadt ihren Haushalt nicht ausgleichen konnte beziehungsweise kann“. Es sei richtig, dass Münden mit dem Satz „recht hoch“ liege.

Der Bovender Gemeinderat Lutz Kiefer erklärt, mit Hebesätzen von 330 bei der Grundsteuer und 360 bei der Gewerbesteuer bewege sich Bovenden im Rahmen vergleichbar großer Gemeinden. Kiefer: „Naturgemäß liegt die Steuer in Großstädten höher, hier wird allerdings unter anderem auch eine andere Infrastruktur vorgehalten.“ Bovenden wolle seine Mehreinnahmen nicht durch eine höhere Grundsteuer, sondern durch einen Zuwachs an Steuerzahlern erzielen. Eine Erhöhung der Grundsteuer sei hingegen bei der Vermarktung von Baugebieten kontraproduktiv.

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