Volltextsuche über das Angebot:

20 ° / 13 ° Regenschauer

Navigation:
Statt Haft Spaziergang durch den Supermarkt Traum von Gesetzestreue

Kommentar

Traum von Gesetzestreue

Bekanntlich soll ein Gericht nach dem Willen des Gesetzgebers eine Strafe dann zur Bewährung aussetzen, wenn Hoffnung besteht, dass der Verurteilte das Urteil als Warnschuss begreift und keine Straftaten mehr begehen wird. Bekannt ist aber auch, dass viele deutsche Gerichte fast jede Strafe von bis zu zwei Jahren reflexhaft als Bewährungsstrafe aussprechen.

Seit Monaten von georgischen Dieben heimgesucht: der Edeka-Markt neben dem Grenzdurchgangslager.

© Hinzmann

Bestens bekannt ist Prozessbeobachtern noch der Fall des Rechtsextremisten Thorsten Heise, dem trotz einer fast unüberschaubaren Reihe einschlägiger Straftaten immer wieder in den Genuss der Bewährung kam – zuletzt sogar, obwohl das Gericht festgestellt hatte, Heise sei „unbelehrbar“.

M. Heinzel

M. Heinzel

Quelle:

Wie ist es nun im Fall der asylsuchenden Georgier, die derzeit Südniedersachsen unsicher machen? Georgien, sagt selbst der flüchtlingsfreundliche Arbeitskreis Asyl, gelte als „sicheres Drittland“, die Anerkennungsquote in den Asylverfahren gehe gegen Null. Die weitgehende Aussichtslosigkeit ihres Unterfangens müsste den georgischen Asylbewerbern von vornherein klar gewesen sein.

In dem Fall der nun freigelassenen Georgier ist bekannt, dass sie nach ihrer Anreise zügig auf Diebestour gingen. Die Vielzahl ähnlicher Fälle in der Region sprach schon vor Monaten für eine straffe Organisation, wofür die Durchsuchung des Grenzdurchgangslagers vor einigen Tagen weitere Belege geliefert hat. Aber das Landgericht Göttingen träumt immer noch von plötzlicher Gesetzestreue.

Mehr zum Artikel
Straftaten durch Georgier

Am Donnerstag vor einer Woche hat der Rat Friedland Maßnahmen gegen das Problem zunehmender Ladendiebstähle durch georgische Asylbewerber aus dem Grenzdurchgangslager (GDL) beschlossen.

mehr
Martin Sonneborn in Göttingen

Martin Sonneborn in Göttingen - Antrag zur Namensänderung von Göttingen