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Aus- und Rücktritte aus Protest

Steinke wird Landesvorsitzender der Jungen Alternative Aus- und Rücktritte aus Protest

Der Göttinger Lars Steinke ist am Sonnabend mit knapper Mehrheit zum Landesvorsitzenden der Jungen Alternative (JA) Niedersachsen gewählt worden. Der Vorsitzende des JA-Bezirksverbandes Braunschweig setzte sich mit 32 Stimmen gegen seinen Mitbewerber durch, auf den 30 Stimmen entfielen.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Steinkes Wahl hat zu einer Austrittswelle bei der JA, der Jugendorganisation der AfD, geführt. Nach Tageblatt-Informationen lagen bis Montagabend 21 Kündigungen vor. Darunter sind auch die der Vorsitzenden der JA-Bezirksverbände Hannover und Lüneburg, Sven Larres und Mario Olsson, die auch ihre Vorstandsämter niedergelegt haben. Als Grund nennen sie die politische Ausrichtung Steinkes und seine Aktivitäten außerhalb der JA. Beide hatten ihren Schritt in Schreiben an die JA-Mitglieder begründet. Beide Schreiben liegen dem Tageblatt vor. Für Olsson rückt die „rote Linie“ unter Steinke immer weiter nach rechts.

Steinke und der „Freundeskreis“

Für den alten Landesvorstand und auch die Bezirke Hannover und Lüneburg sei die JA immer eine rechte Jugendorganisation, die Liberalen und Konservativen gleichermaßen eine Heimat biete, schreibt Olsson, „ohne dabei auch nur annähernd in das Fahrwasser der NPD oder anderer rechtsextremer Organisationen zu geraten“. Steinke und insbesondere der Bezirk Braunschweig würde dies „bekannterweise“ anders sehen, so laufe gegen Steinke wegen gemeinsamer Auftritte und organisierter Demos „mit dem rechtsextremen Freundeskreis Thüringen / Niedersachsen“ ein Ausschlussverfahren.

Steinke bewege sich in Kreisen, von denen sich die JA distanziert habe, etwa die Identitäre Bewegung, für die es auf JA-Bundesebene einen Unvereinbarkeitsbeschluss gebe.

Larres schreibt zu seinem Rücktritt: „Ich kann die Aktivität nicht mehr mittragen, wenn die übergeordnete Ebene (Landesverband) nach Steinkes Nase tanzt. Sind wir mal ehrlich: Da sitzen nicht nur ‚übliche Rechtsradikale‘, sondern sogar Neonazis mit drin.“ Einer minderjährigen Interessentin an der JA würde Larres „ja nicht erzählen, dass wir alle ganz toll sind, auch wenn der Landesvorstand durch Rechtsextreme besetzt ist“, schreibt er. Er glaube, „dass genau solche in Zukunft mehr und mehr in die JA aufgenommen werden. Die wird man alle durchwinken.“

Verbotene Symbole in WhatsApp-Gruppe

Olsson verweist in seinem Schreiben auf 20 im vergangenen Jahr vom JA-Landesvorstand eingeleitete Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder des Braunschweiger Bezirksverbandes. Diese seien erteilt worden, weil in der JA-WhatsApp-Gruppe Braunschweig, in der auch Steinke Mitglied ist, verbotene Symbole gepostet wurden und Aussagen wie „Wir sollten Tierversuche stoppen und Flüchtlinge dafür nehmen“ oder „Wir sollten endlich über eine Endlösung für die Musels in Deutschland nachdenken“ gefallen seien.

Wer etwa davon spreche, deutsche Außengrenzen zu erweitern, Muslime zu töten und NPD-Slogans recycelt, der Partei damit einen braunen Stallgeruch verpasse, erreiche sicherlich den rechtsextremen Rand, aber nicht die Nichtwähler in Deutschland, schreibt Olsson.

Gegenüber dem Tageblatt war Steinke am Montag zu einer Stellungnahme nicht bereit.

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