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Steuerturbulenzen erschüttern kurzzeitig Göttinger Stadtkasse

8,1 Millionen Steuerturbulenzen erschüttern kurzzeitig Göttinger Stadtkasse

Heftige Steuerturbulenzen haben die Finanzlage der Stadt Göttingen kurzfristig ins Schleudern gebracht. Zunächst musste sie an überraschend 8,1 Millionen Euro Steuern zurückerstatten, wenige Tage später kam der Vorauszahlungsbescheid für eine andere Firma: exakt die gleiche Summe zugunsten der Stadt.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. „Das hat uns ganz schön ins Schwitzen gebracht“, räumt Göttingens Kämmerer Hans-Peter Suermann ein. Bei einer Betriebsprüfung hätten Mitarbeiter des Finanzamtes festgestellt, dass ein großes Göttinger Unternehmen  in den Jahren 2004, 2006 und 2007 mit seiner Gewerbesteuervorauszahlung 5,5 Millionen Euro zu viel gezahlt hatte. Folge: Die Stadt muss das Geld inklusive Zinsen zurückerstatten – und das seien 8,1 Millionen Euro. Ein rechtlich korrektes Verfahren, nur die Größenordnung sei ungewöhnlich, so Suermann.

 
Als die Kämmerei den Schreck Mitte August noch gar nicht richtig verdaut, kam ein neuer Bescheid vom Finanzamt. Diesmal aber war es ein Bescheid über den Betrag, den eine andere Firma für dieses Jahr als Gewerbesteuer vorauszahlen muss. Und zwar ebenfalls 8,1 Millionen Euro – „ein glücklicher Zufall“, so Suermann.

 
Unabhängig davon entwickele sich die Finanzlage der Stadt „ganz ordentlich“. Bis Ende August seien gut 68,6 Millionen Euro aus Gewerbesteuern eingegangen, bis Jahresende werden es nach Prognosen der Verwaltung 68,8 Millionen Euro sein. Gerechnet und geplant hatte die Stadt in diesem Jahr mit gut 65 Millionen Euro. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommen- und an der Umsatzsteuer liegt laut Finanzbericht mit gut 48 beziehungsweise neun Millionen Euro über der erwarteten Marke. Trotz der Zusatzausgaben  für Flüchtlingsunterkünfte und -betreuung „kommen wir mit dem Haushalt 2015 über die Runden“, bilanzierte Suermann. An Jahresende werde es die Stadt schaffen, ohne Liquiditätskredite auszukommen.

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