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Sturz über Bordstein: Rentner fordert Schmerzensgeld von Stadt Göttingen

Selbst schuld am Sturz? Sturz über Bordstein: Rentner fordert Schmerzensgeld von Stadt Göttingen

Kann die Stadt Göttingen haftbar gemacht werden für die Folgen eines nächtlichen Sturzes an einem schwer erkennbaren Bordstein? Oder muss der Passant selbst aufpassen, dass ihm nichts passiert? Mit dieser Frage befasst sich seit Donnerstag das Göttinger Landgericht.

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Kann die Stadt Göttingen haftbar gemacht werden für die Folgen eines nächtlichen Sturzes an einem schwer erkennbaren Bordstein?

Quelle: Vetter

Göttingen. 1000 Euro Schmerzensgeld verlangt der mittlerweile 94-jährige Rudolf Schneider von der Stadt Göttingen. Am Abend des 26. November 2013 war er an der Bushaltestelle Theaterstraße über die Bordsteinstufe gestürzt und hatte sich dabei schwer verletzt.

Bei der Sanierung der Straße hatte die Stadt in der ansonsten topfebenen Straße die merkwürdig abgerundete Stufe geschaffen, damit Behinderte leichter ein- und aussteigen können.

Schneiders Vorwurf: Die Stufe sei wegen ihrer merkwürdigen Form und der gleichen Farbe von Straße und Fußgängerbereich kaum zu erkennen gewesen. Das bestätigten ihm und dem Tageblatt zwei Unternehmer, deren Geschäfte direkt vor der Bushaltestelle stehen. Immer wieder, sagte damals „Tonkost“-Inhaber Stefan Lipski, seien dort Leute gestürzt. Deshalb habe er im Geschäft einen Erste-Hilfe-Koffer bereitgehalten, der auch im Fall Schneider zum Einsatz kam, bevor der Rentner ins Krankenhaus gebracht wurde.

Die Stadt hingegen will von einer Amtshaftung oder Schadensersatzpflicht nichts wissen. Sie habe ihre Verkehrssicherungspflicht nicht verletzt. Die Kante an einer solchen Stelle sei „üblich“ und damit bekannt. Auch die Tatsache, dass sie nach Schneiders Sturz an der Stufe eine weiße Markierung angebracht habe, sei nicht als Schuldanerkenntnis zu werten. Die sei „eine überobligatorische Maßnahme“ gewesen, führte der Anwalt der Stadt aus.

Nicht unerhebliche 16 Zentimeter

Nach diesen Erörterungen legte Richter David Stark seine Kriterien dar, an denen er sich bei der Entscheidungsfindung orientieren werde. Unter anderem setze ein Schmerzensgeldanspruch „eine nicht erkennbare Unebenheit“ an einer unerwarteten Stelle voraus.

Nach der Verhandlung im Gerichtssaal trafen sich Richter, Anwälte und das Sturzopfer ein zweites Mal zum Ortstermin in der Theaterstraße, um die strittige Stufe bei ähnlichen Lichtverhältnissen persönlich in Augenschein zu nehmen. Richter Stark griff zum Zentimetermaß, um die Höhe der Stufe zu bestimmen: 16 Zentimeter, und damit wohl nicht unerheblich.

Sturzopfer Schneider erklärte, am Abend seines Unfalls seien zudem zwei Straßenlampen an der Bushaltestelle nicht in Betrieb gewesen, so dass die Stufe noch schlechter zu erkennen gewesen sei als beim Ortstermin. Außerdem gebe es diese Stufe nur an der Haltestelle, nicht aber im Rest der Straße.

Richter Stark will die Schmerzensgeldforderung jetzt im lichte der Erkenntnisse des Ortstermins prüfen. Eine Entscheidung darüber und über die Pflichten der Stadt gibt das in der übernächsten Woche bekannt.

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