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Thomas Oppermann hält Befragung von Flüchtlinge in Friedland für sinnvoll

Schutz vor terroristischen Angriffen Thomas Oppermann hält Befragung von Flüchtlinge in Friedland für sinnvoll

Deutsche Sicherheitsbehörden befürchten nicht erst seit den islamisch inspirierten Morden von Paris, dass Kämpfer des Islamischen Staats (IS) nach Europa einsickern und unter anderem auch in Deutschland Terrorakte verüben könnten. Wegen des Lagers Friedland könnte auch die Region Göttingen von solchen Einschleusungsaktionen betroffen sein.

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Sicherheitsbehörden fürchten, IS-Kämpfer könnten auch nach Deutschland kommen und hier Attentate verüben.

Quelle: Pförtner

Göttingen. Auf die Frage, ob und mit welchen Mitteln solche Operationen verhindert und die Flüchtlinge vor oder nach einer Ankunft unter die Lupe genommen werden können, hüllen sich die zuständigen Behörden allerdings weitgehend in Schweigen.

Die Befragungsstelle im Lager Friedland, die einem solchen Verdacht nachgehen könnte, ist erst Ende Juni vergangenen Jahres geschlossen worden.

Weltweit bekannt wurden entsprechende Vermutungen über Einschleusungen von Attentätern durch einen Bericht der „Bild am Sonntag“ Ende vergangenen Jahres. Die Zeitung bezog sich auf namentlich nicht genannte Mitarbeiter US-amerikanischer Geheimdienste. Demnach plant der Islamische Staat offenbar, Terrorkommandos als Flüchtlinge zu tarnen.

IS-Terroristen sollen keine Flugzeuge benutzen

Dies hätten die US-Behörden erfahren, nachdem sie die verschlüsselte Kommunikation der IS-Führung knacken konnten. Außerdem erfuhren sie , dass IS-Terroristen auf ihrem Weg nach Westeuropa wegen der intensiven Kontrollen an Flughäfen keine Flugzeuge benutzen sollen.

Dass solche Szenarien mehr als Hirngespinste sein können, beweist eine Anti-Terror-Aktion in Australien, bei der mehrere IS-Aktivisten festgenommen wurden, die in Sydney auf der Straße Passanten überwältigen und vor laufenden Kameras enthaupten sollten.

Gegenüber der „Jerusalem Post“ bestätigte das Innenministerium den „Bild“-Bericht. Anderen, auch deutschen Medien einschließlich des Tageblatts bestätigte das Innenministerium dies jedoch ausdrücklich nicht, sondern erklärte nur allgemein, dass auch Deutschland im Blickfeld des islamistischen Terrorismus stehe. Daraus resultiere zwar eine eine abstrakt hohe Gefährdung für die innere Sicherheit, Hinweise auf konkrete Anschläge gebe es jedoch nicht.

Sicherheitsüberprüfung beim Visumverfahren

Das Bundesinnenministerium verweist zudem „mit Blick auf die Syrien-Flüchtlinge, die im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms oder der Länderaufnahmeprogramme nach Deutschland reisen sollen“ auf „eine Sicherheitsüberprüfung im Zusammenhang mit der Durchführung des Visumverfahrens“.

Allgemein werde im Asylverfahren geprüft, ob ein Asylbewerber vor seiner Aufnahme in Deutschland schwere Straftaten verübt habe oder eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstelle, erklärt Innenministeriumssprecherin Pamela Müller-Niese. Dabei beteilige das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auch die deutschen Sicherheitsbehörden.

Obwohl es keine konkreten Anschlagsdrohungen für Deutschland gebe, bestehe dennoch eine abstrakte Gefahr, sagt der Göttinger Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann. Der SPD-Politiker hält es mit Blick auf die Schließung der „Hauptstelle für Befragungswesen“ im Lager Friedland „durchaus für sinnvoll, Flüchtlinge danach zu befragen, ob sie als Zeugen etwas über verbrecherische Aktivitäten von Deutschen Dschihadisten in Syrien oder Irak berichten können“.

Falsch, Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen

Ob es dafür eine Außenstelle in Friedland bedürfe, müssten die deutschen Behörden allerdings „in eigener Zuständigkeit entscheiden“. Außerdem sei es falsch, „die vielen Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen“.

Für die Grünen betont deren Göttinger Bundestagsabgeordneter Jürgen Trittin, dass die Schließung der Befragungsstelle richtig gewesen sei: „Diese Stelle war eine verdeckte Abteilung des BND, die nicht die Aufgabe hatte, Terrorverdächtige zu identifizieren, sondern die unter Vortäuschung falscher Tatsachen versuchte, von den Flüchtlingen geheimdienstrelevante Informationen über deren Heimatland zu erheben“ und diese Erkenntnisse unter anderem ausländischen Geheimdiensten zuzuleiten.

Der Schutz vor dem Einsickern von Terrorverdächtigen und die Aufdeckung oder Verhinderung von Straftaten sei eine Aufgabe von Polizei und Verfassungsschutz, erklärt Trittin: „Eine Befragung dürfte dazu nicht in erster Linie das geeignete Mittel sein. Schon gar nicht, wenn die Daten einzig dem Austausch mit ausländischen Geheimdienste dienen.“

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