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Verdammt lang her

Kommentar Verdammt lang her

Man weiß es nicht erst seit dem BER-Flughafen Berlin: Verzögerungen, auch ärgerliche, wird es immer wieder mal geben. Auch in der Justiz.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Die zwangsläufige Folge: Vom Anfangsverdacht bis hin zur Verhandlung ziehen sich die Verfahren immer länger hin. In Göttingen ist dies zurzeit zu besichtigen in einem Prozess gegen einen Osteroder Bauunternehmer, der Taten beschuldigt wird, die von Oktober 2006 bis März 2008 begangen worden sein sollen. Kaum einer der Beteiligten kann sich jetzt noch daran erinnern, was damals im Einzelnen geschah.

Und an genau diesem Punkt wird es kritisch: Dann nämlich werden Angeklagte nicht mehr sach- und schuldangemessen bestraft, sondern erhalten regelmäßig einen Strafrabatt, „weil die Taten ja schon so lange her sind“.

Solche juristische Gewohnheiten sägen an den Stützen des Rechtsstaats. Denn wie sollen solche Strafrabatte der Öffentlichkeit erklärt werden? Und wie anderen Angeklagten, die wegen einfacher aufzuklärender Taten schneller vor dem Richter stehen und daher die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen?

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