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Vergleich im Streit um Chefposten der KVHS Göttingen

Neuer Musikschul-Leiter darf bleiben Vergleich im Streit um Chefposten der KVHS Göttingen

Mit einem Vergleich vor dem Göttinger Arbeitsgericht endete vorerst ein Streit zwischen der Kreisvolkshochschule (KVHS) Südniedersachsen und ihrem Betriebsrat. Die Mitarbeitervertretung hatte geklagt, weil sie ihr Mitbestimmungsrecht bei der Besetzung von Führungsposten in der angeschlossenen Kreismusikschule missachtet sah.

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Neue KVHS-Geschäftsführer: Thomas Eberwien.

Quelle: Hinzmann

Osterode/Göttingen. Außerdem hatte die KVHS-Geschäftsführung einer Mitarbeitern Führungsaufgaben entzogen und sie damit nach Ansicht des Betriebsrates unberechtigt versetzt, erklärte dessen Rechtsanwalt Martin Bretzler.

Hintergrund ist die Umstrukturierung der Volkshochschulen. Die KVHS Göttingen und Osterode sind inzwischen vereint, noch in diesem Jahr soll die KVHS mit der VHS Göttingen fusionieren. Die Kreismusikschule soll eigenständig bleiben. Im Vorgriff darauf hatte der frühere Geschäftsführer der neuen KVHS einen neuen Leiter und einen Stellvertreter für die Musikschule eingestellt – ohne Ausschreibung und ohne Anhörung des Betriebsrates, so Bretzler.

Der bisherigen Stellvertreterin seien andere Aufgaben übertragen worden, das komme einer Versetzung gleich. Auch dazu hätte der Betriebsrat gehört werden müssen.

Entscheidend für das Mitspracherecht sei, ob der Beschäftigte echte Leitungsfunktion habe, erklärte Diana Lutterodt, Richterin am Arbeitsgericht. Bei einem Leitungsposten bestehe kein Mitbestimmungsrecht. Vor diesem Hintergrund hätten sich die Parteien darauf  verständigt, die Stellenbeschreibungen teilweise neu zu diskutieren.

Konkret habe man sich im Vergleich darauf geeinigt, dass beide Parteien die Besetzung der Chefstelle akzeptieren, so Bretzler – „als Kompromiss“. Zugleich werde der Vertreterposten neu ausgeschrieben. Und die „Quasi-Versetzung“ der dritten Mitarbeiterin dürfe nicht vor neuen gemeinsamen Gesprächen umgesetzt werden.

Bretzler wertet den Vergleich als Erfolg der Arbeitnehmervertretung. Der neue KVHS-Geschäftsführer Thomas Eberwien sieht auch die KVHS und Musikschule gestärkt. Beide Parteien hätten erkannt, dass es mit Blick auf die Fusion „weiter gehen muss“. Diese aber lasse sich nur gemeinsam gestalten – mit Betriebsrat und den Mitarbeitern.

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